Kein Minister aus OÖ

Erste Kritik an Besetzung der neuen Regierung

19.12.2017 06:00

Am 18. Dezember wurde die neue Bundesregierung angelobt. Obwohl bis zuletzt einige Oberösterreicher als Minister gehandelt wurden, wird der neuen Regierung kein Politiker aus dem Land ob der Enns angehören. Diese Konstellation ist auch für die Ex-Minister-Kandidaten und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) und Manfred Haimbuchner (FPÖ) nicht optimal. Beide fürchten um den Einfluss des Landes. Sie gehen im Interview aber trotzdem von einer guten Zusammenarbeit mit Wien aus.

Manfred Haimbuchner: Ich lasse Land und Familie nicht in Stich

"Krone": Ihr Name tauchte immer wieder auf möglichen Ministerlisten auf. Warum ist daraus nichts geworden?
Manfred Haimbuchner: Ich bin von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache mehrmals gefragt worden, zuletzt kurz vor der Regierungsbildung. Für mich zählt: ein Mann, ein Wort. Und nach dem immensen Zuspruch bei der Wahl 2015 habe ich immer gesagt, dass ich in Oberösterreich bleibe. Ich will das Land, meine Frau und mein Kind nicht in Stich lassen.

"Krone": Nun hat Oberösterreich keinen einzigen Minister?
Haimbuchner: Das ist kein Idealzustand. Es ist aber kein Problem, solange unsere Interessen berücksichtigt werden. Ich bin mir sicher, dass LH Thomas Stelzer und ich genug Einfluss haben, dass kein Nachteil für Oberösterreich entsteht.

"Krone": Welche Minister-Nominierung hat sie überrascht?
Haimbuchner:Überraschend war, dass Sebastian Kurz keine erfahrenen Politiker genommen hat. Das ist auch seine Sache. Für mich hingegen ist es unabdingbar, dass Regierungsmitglieder über ein gewisses Maß an Erfahrung verfügen sollen.

Michael Strugl: Es gibt sehr viele Überraschungen.

"Krone": Sie bleiben nun ja doch LH-Vize, warum?
Michael Strugl: Seit Sommer und dem ersten Gespräch mit Sebastian Kurz war es eine offene Frage. Die Wahrscheinlichkeit lag stets bei 50 Prozent. Ich war aber nie auf Job-Suche. Mit der jetzigen Entscheidung und Personalbesetzung kann ich gut leben.

"Krone": Auch damit, dass Oberösterreich nun keinen Minister stellt?
Strugl: Das sehe ich durchaus kritisch. Es geht aber nicht um die Machtlogik einer Partei, sondern um die Interessen des Landes. Im Ministerrat herrscht Einstimmigkeitsrecht. Darum war es gut, dass sich unser Minister Mitterlehner gegen die Pläne von Doris Bures für ein Aus für den Linzer Westring quergelegt hat. Wir sind aber nicht beleidigt wegen der Entscheidung, ich bin von einer guten Zusammenarbeit überzeugt und schätze auch die handelnden Personen.

"Krone":Mit welchem Minister haben Sie nicht gerechnet?
Strugl: Fast alle ÖVP-Miniter sind eine Überraschung, aber logisch. Auf Quereinsteiger zu setzen, bringt Vor- und Nachteile.

Mario Zeko, Kronen Zeitung