05.12.2017 09:07 |

Gesetz in Russland

Neun US-Medien sind nun "ausländische Agenten"

Als Antwort auf ähnliche Maßnahmen gegen den russischen Sender RT in den USA hat die Regierung in Moskau nun neun US-Medien zu "ausländischen Agenten" erklärt. Die mit diesem Stempel versehenen Organisationen müssen ihre Finanzierung offenlegen und den Behörden vollständigen Einblick in ihre Aktivitäten gewähren.

Präsident Wladimir Putin hatte das umstrittene neue Mediengesetz im November unterzeichnet. Unter den betroffenen Medien sind auch die beiden US-Sender Voice of America und Radio Free Europe/Radio Liberty, wie das Justizministerium in Moskau am Dienstag auf seiner Internetseite bekannt gab.

Gegen NGOs gibt es bereits ein ähnliches Gesetz in Russland. Auch dieses zwingt Organisationen, die aus dem Ausland finanziert werden, zur Offenlegung dieser Geldströme. Viele NGOs haben wegen der intensiven Überwachung ihre Aktivitäten eingestellt.

 krone.at
krone.at
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen
Newsletter