Di, 21. August 2018

Nach Wende bei SPD

25.11.2017 13:06

Auch Merkel fällt um: Jetzt strikt gegen Neuwahlen

In Deutschland revidieren nach dem überraschenden Aus für die "Jamaika"-Gespräche und dem Pochen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf eine stabile Regierung die Spitzenpolitiker reihenweise ihre teils noch vor wenigen Tagen gemachten Koalitions- bzw. Oppositionsansagen. Nachdem am Freitag SPD-Chef Martin Schulz angekündigt hatte, nun doch von seinem Oppositionskurs abzurücken, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag, sie sei strikt gegen Neuwahlen. Anfang der Woche hatte das noch ganz anders geklungen.

"Ich halte überhaupt nichts davon, wenn wir mit dem Ergebnis nichts anfangen können, dass wir die Menschen wieder bitten, neu zu wählen", sagte die CDU-Vorsitzende am Samstag beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern. Die Politiker hätten von den Wählern das Mandat zu einer Regierungsbildung erhalten. Die geschäftsführende Bundesregierung unter ihrer Führung sei handlungsfähig.

Als erste Reaktion auf das Platzen der "Jamaika"-Koalitionsgespräche mit CSU, Grünen und FDP hatte Merkel zu Wochenbeginn noch gemeint, lieber auf Neuwahlen zuzusteuern, als sich "von den Stimmen aus der AfD abhängig" zu machen. Schulz wiederum hatte unmittelbar nach der Wahlniederlage seiner Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl am 24. September angekündigt, seine Partei in die Opposition zu führen. Nach dem nun aufgekommenen politischen Patt in Berlin hieß es am Freitag, die SPD wolle ihre Mitglieder über den künftigen Kurs bzw. allfällige Gespräche zur Fortsetzung einer großen Koalition befragen.

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