So, 16. Dezember 2018

Kritik vor Parteitag

14.11.2017 13:25

"Personenkult": 100 Macron-Mitstreiter treten aus

Nicht weniger als 100 bisherige Mitstreiter des französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben den Rückzug aus seiner Bewegung La Republique en Marche (LREM) angekündigt. In einem am Dienstag vom Rundfunksender France Info veröffentlichten Brief beklagen sie autoritäre Strukturen, die an das "Ancien Regime" der absolutistischen Herrscher Frankreichs erinnerten.

Der Protest kommt Macron zeitlich höchst ungelegen, schließlich findet am Samstag der erste Parteitag seiner Bewegung statt. In dem Brief der "100 Demokraten" heißt es, Macrons Bewegung habe seit seinem Amtsantritt im Mai ihre Prinzipien verraten. Statt Basisdemokratie habe sich eine "Herrschaft der Eliten" durchgesetzt. In dem Brief ist von "Arroganz" der LREM-Verantwortlichen sowie von "Drohungen" und "Einschüchterungsversuchen" gegenüber engagierten Mitgliedern die Rede.

"Demokratische Wahlen durch Französische Revolution geheiligt"
Besonders scharf kritisieren die ehemaligen Macron-Mitstreiter das Prozedere zur Wahl des neuen Parteivorsitzenden. Der bisherige Regierungssprecher Christophe Castaner ist einziger Kandidat auf dem Parteitag, eine Urwahl ist nicht vorgesehen. Damit werde "das Prinzip demokratischer Wahlen negiert, das durch die Französische Revolution und die Verfassung geheiligt" sei, heißt es in dem Brief.

Laut France Info gehören zu den Urhebern des Schreibens unter anderem gewählte Kommunalvertreter und Parteiverantwortliche. Sie kritisieren demnach auch den "Personenkult" um Präsident Macron.

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