07.12.2006 11:17 |

Große Mehrheit

Senat stimmt Gates als Verteidigungsminister zu

Mit großer Mehrheit hat der US-Senat am Mittwoch Robert Gates als neuen Verteidigungsminister bestätigt. Die Zustimmung erfolgte mit 95 gegen zwei Stimmen. Der 63-jährige Ex-Chef des Geheimdienstes CIA wird damit Nachfolger von Donald Rumsfeld, der nach der Niederlage der Republikanischen Partei bei den Kongresswahlen Anfang November zurücktrat. Gates soll am 18. Dezember vereidigt werden.

Am Dienstag hatte der Streitkräfteausschuss des Senats die Ernennung von Gates gebilligt. Bei seiner Anhörung vor dem Ausschuss sagte er, dass er die USA nicht auf dem Weg zum Sieg im Irak sehe. Gates warnte zudem vor der Gefahr eines Flächenbrands im Nahen Osten. Die Senatsentscheidung fiel nur wenige Stunden, nachdem eine von Ex- Außenminister James Baker geführte Expertenkommission einen radikalen Kurswechsel der US-Politik in der Irak-Krise gefordert hatte.

Der neue Pentagon-Chef soll Präsident Bush dabei helfen, eine neue Irak-Strategie zu entwickeln. Bei seiner Anhörung im Streitkräfteausschuss des Senats zeigte er sich offen für eine neue Strategie. "Alle Optionen liegen auf dem Tisch", sagte Gates, ohne sich auf einen bestimmten Kurs festzulegen. Bush begrüßte die Entscheidung des Senats.

Gates gilt als enger Freund der Familie Bush, insbesondere des früheren Präsidenten George Bush. Unter ihm stand er von 1991 bis 1993 an der Spitze der CIA. Zuvor war Gates stellvertretender nationaler Sicherheitsberater. Die beiden Gegenstimmen im Senat kamen überraschenderweise aus Bushs eigenem Lager; die republikanischen Senatoren Rick Santorum und Jim Bunning versagten Gates die Zustimmung.