19.11.2006 14:42 |

"Meilenstein"

USA stimmt WTO-Beitritt Russlands zu

Die Regierungen in Washington und Moskau haben eine Vereinbarung über einen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) unterzeichnet. Der Schritt galt nach 13 Jahren zäher Verhandlungen als letzte Hürde für die Aufnahme Russlands in die WTO. Vertreter der beiden Länder unterzeichneten das Abkommen am Sonntag am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi.

"Diese Vereinbarung ist ein entscheidender Meilenstein, was die volle Einbindung Russlands in die Weltwirtschaft angeht", sagte der russische Wirtschaftsminister German Gref, der das Dokument mit der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab unterschrieb.

"Russland gehört als Vollmitglied in die WTO", sagte Schwab nach der Unterzeichnung. Gref würdigte die Vereinbarung als "einen historischen Schritt, den letzten Schritt, der die Rückkehr Russlands zu den Marktprinzipien der Weltwirtschaft bedeutet". Russland ist bisher die größte Volkswirtschaft, die noch außerhalb der WTO steht.

Die Vereinbarung hat nach Angaben von Vertretern langjährige Hürden seitens Russland überwunden, was US-Exporte von Rind-, Schweine- und Geflügelfleisch betrifft. Zudem verpflichte sie die russische Regierung dazu, Einfuhrzölle auf eine ganze Reihe landwirtschaftlicher Güter und Fabrikwaren herabzusetzen. Russland hat sich außerdem dazu bereit erklärt, seinen Dienstleistungssektor zu öffnen und Produktpiraterie und Fälschungen ausländischer Güter bei Musik, Filmen und Software zu bekämpfen.

Wann Russland der WTO mit bald 150 Mitgliedern beitritt, ist noch unklar. Vor dem Beitritt muss Russland jetzt noch seine bilateralen Handelsabkommen mit 57 Ländern anpassen. Handelsminister Gref sagte, er erwarte, dass dies bis Mitte nächsten Jahres geschehen könne. Bis dahin seien auch die Handelsprobleme mit Georgien und Moldawien zu lösen. Moskau hat Importe aus beiden Nachbarländern drastisch eingeschränkt, worin diese eine Strafe für ihre prowestliche Politik sehen.