Atomstreit

UNO berät über Iran-Sanktionen

Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland wollen bei einem Treffen über Sanktionen gegen den Iran beraten. In erster Linie soll der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen angehört werden. Vor einer Woche waren die Beratungen unterbrochen worden, weil Russland und China die Zustimmung zu harten Sanktionen gegen Teheran verweigerten.

US-Außenministerin Rice forderte die fünf anderen Staaten auf, zu einer baldigen Einigung auf eine Resolution zu kommen. Zum groß angelegten Militärmanöver, das der Iran am Donnerstag gestartet hatte, sagte Rice, Teheran wolle der Welt zeigen, dass es sich nicht an der Beschaffung der Atombombe hindern lasse. 

„Aber die Welt muss sagen: ‚Doch, das werden wir’!“ Der Iran hatte bei dem Manöver mehrere für Atomsprengköpfe geeignete Raketen abgefeuert, darunter erstmals die neue Langstreckenrakete Shahab 3 mit einer Reichweite von rund 2.000 Kilometern.

Der derzeit vorliegende Resolutionsentwurf fordert Handelssanktionen im Zusammenhang mit Raketen- und Atomprogrammen sowie Reisebeschränkungen für beteiligte Wissenschaftler. Russland soll allerdings den Bau eines Atomkraftwerks im iranischen Bushehr fortsetzen dürfen. Diese Ausnahme war Diplomaten zufolge unabdingbar für eine Zustimmung Moskaus zu Sanktionen. Allerdings zögern Russland und China grundsätzlich mit Sanktionen gegen den Iran, mit dem sie enge Beziehungen im Handels- und Energiebereich pflegen.

Dem Iran drohen Sanktionen, weil er ein Ultimatum des UNO-Sicherheitsrats zum Stopp der Urananreicherung verstreichen ließ. Teheran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel der zivilen Kernenergie-Nutzung Atomwaffen zu bauen.