Mo, 24. September 2018

Umstrittene Pläne

01.12.2016 13:47

EU-Ausländer sollen bei Bundeswehr dienen dürfen

Obwohl der Plan der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heftig umstritten ist, hält sie daran fest: EU-Ausländer sollen bald bei der Bundeswehr dienen dürfen. Dafür sollen demnächst die "gesetzlichen und laufbahnrechtlichen Voraussetzungen" geschaffen werden, erklärt die Ministerin in einem 30-seitigen Konzept, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

"Die Bundeswehr (wird) die Möglichkeiten der Öffnung für EU-Staatsbürgerinnen und EU-Staatsbürger als Soldatinnen und Soldaten prüfen", heißt es darin. Seit Gründung der Bundeswehr vor 61 Jahren dürfen nur deutsche Staatsangehörige Soldaten werden. Schon das im Juli vom Kabinett beschlossene Weißbuch der deutschen Bundesregierung zur Sicherheitspolitik sah einen Bruch mit diesem Prinzip vor. Der Bundeswehrverband, die größte Interessenvertretung der Soldaten, lehnte eine solche Öffnung damals "wegen des besonderen gegenseitigen Treueverhältnisses von Staat und Soldat" klar ab.

Keine Verfassungsänderung notwendig
Für von der Leyen passt die Öffnung zu ihren Bemühungen, die europäischen Streitkräfte stärker zu vernetzen. Für die Aufnahme von EU-Ausländern in die deutsche Bundeswehr müsste das Soldatengesetz geändert werden, nicht aber die deutsche Verfassung.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.