Diplomatie gefragt

Merkel, Putin und Chirak treten für Frieden ein

Deutschland, Russland und Frankreich wollen gemeinsam weltweit für den Frieden wirken und in strategischen Industriebereichen wie der Energie und dem Flugzeugbau kooperieren. Das vereinbarte die deutsche Bundeskanzlerin Merkel mit dem französischen Präsidenten Chirac und dem russischen Staatschef Putin am Samstag in Compiègne in Nordfrankreich.

Die drei Staaten wollten "überall, wo das nötig ist", für den Frieden eintreten, sagte Gastgeber Chirac. Das gelte für den Kosovo und den "eingefrorenen" Konflikt in Moldawien ebenso wie für den Kaukasus und den Nahen Osten.

Detailliert besprachen die drei Staatsoberhäupter den - im Westen umstrittenen - Kapitaleinstieg Russlands bei der Airbus-Mutter EADS. Man werde eine Arbeitsgruppe einrichten, um die Zusammenarbeit in der Luft- und Raumfahrt auszuloten, sagte Putin.

Putin kündigt an, europäische Verpflichtungen zu erfüllen
Er versicherte, der Einstieg einer Moskauer Bank mit 5,02 Prozent bei EADS sei keine aggressive Einflussnahme. EADS hält umgekehrt zehn Prozent am russischen Kampfflugzeugbauer Irkut. EADS und Airbus sind interessiert, Entwicklungs- und Bauaufträge an russische Partner zu vergeben. Im Hinblick auf die russische Energiepolitik mahnte Merkel eine Kooperation ein. Die Zusammenarbeit "muss darauf beruhen, dass wir zuverlässige Partner sind", sagte sie. Putin erwiderte, sein Land habe in punkto Energieversorgung "die Absicht, alle unsere Verpflichtungen gegenüber unseren europäischen Partnern zu erfüllen".

Diplomatie im Iran gefragt
Einig zeigten sich die drei auch im Libanon-Konflikt. Chirac rief die Schiiten-Miliz Hisbollah auf, sich in eine demokratische Partei zu verwandeln. Der Libanon müsse seine Souveränität "selbst, in seinem Inneren, erringen". Das könne die UNO-Mission alleine nicht leisten. Im Atomstreit mit dem Iran traten die Gipfelpartner für eine diplomatische Lösung ein.