Mo, 12. November 2018

Keine Waffenruhe

09.10.2016 09:01

UN-Sicherheitsrat: Syrien-Resolutionen gescheitert

Der UN-Sicherheitsrat hat erneut seine lähmende Zerstrittenheit demonstriert und zwei rivalisierende Resolutionen für eine erneute Waffenruhe in Syrien scheitern lassen. Zunächst legte Russland bei der Sitzung am Samstag in New York sein Veto gegen einen von Frankreich und Spanien eingebrachten Entwurf ein. Kurz darauf erhielt ein von Russland eingebrachter Gegenentwurf nur vier Ja-Stimmen - deutlich weniger als die neun erforderlichen.

Es war das fünfte Mal in fünf Jahren, dass Russland eine Syrien-Resolution im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen scheitern ließ. Auch Venezuela stimmte gegen das Papier. Zwei Länder, Angola sowie die Veto-Macht China, die Russland bisher stets unterstützt hatte, enthielten sich.

Beide Resolutionsentwürfe forderten alle Beteiligten zu einer sofortigen Waffenruhe auf. Im russischen Entwurf fehlte allerdings die Forderung nach einem Ende aller Luftangriffe und militärischen Flüge über Aleppo.

Ratsvorsitzender: "Zeitverschwendung"
Der russische UN-Botschafter und derzeitige Ratsvorsitzende Witali Tschurkin bezeichnete die Sitzung als "Zeitverschwendung". Es handele sich um "eines der merkwürdigsten Spektakel in der Geschichte des UN-Sicherheitsrats", sagte er. "Wir müssen über zwei Resolutionen abstimmen und wissen, dass keine verabschiedet werden wird." Seinen Kollegen warf Tschurkin eine "anti-russische Haltung" vor.

Viele Ländervertreter im Rat griffen Russland nach den Abstimmungen außergewöhnlich scharf an. Der russische Resolutionsentwurf sei ein "zynischer Versuch, die Aufmerksamkeit vom Veto abzulenken", sagte der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft. Das Veto und die nicht ausreichenden Stimmen für die eigene Resolution "gleichen einer doppelten Demütigung".

Der Sicherheitsrat hat sich seit Beginn des Syrien-Konflikts nicht auf eine gemeinsame Haltung einigen können.

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