Mo, 24. September 2018

Neuwahlen drohen

16.06.2016 17:16

Kroatische Regierung stürzt über Misstrauensvotum

Die kroatische Regierung ist nach nicht einmal fünf Monaten Amtszeit über ein Misstrauensvotum gestürzt: Das Parlament in Zagreb entzog dem parteilosen Regierungschef Tihomir Oreskovic am Donnerstag das Vertrauen und stimmte mit großer Mehrheit für den Misstrauensantrag des wichtigsten Koalitionspartners, der nationalkonservativen HDZ, wie Parlamentspräsident Zeljko Reiner mitteilte.

Wie eine neue Regierung zustande kommen soll, ist unklar. Gemäß Verfassung hat die HDZ als stärkste Partei jetzt vier Wochen Zeit, eine neue Regierung auf die Beine zu stellen, die von ihr geführt wird. Allerdings ist mehr als fraglich, ob die Partei die dafür notwendige Mehrheit von mindestens 76 Abgeordneten finden kann. Ansonsten sind Neuwahlen fällig, wie die Opposition sie anstrebt. Die wochenlange Krise war durch Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko ausgelöst worden, der auch einer der beiden stellvertretenden Regierungschefs war und schließlich zurücktrat.

Regierungsbildung nach harten Verhandlungen
Die Parlamentswahl im vergangenen November hatte keinen klaren Sieger gebracht. Erst nach wochenlangen Verhandlungen konnten sich die HDZ und die kleine Partei Most im Jänner auf eine Koalitionsregierung mit dem parteilosen Oreskovic an der Spitze einigen.

Interne Querelen machten das Regieren jedoch von Anfang an schwierig. Wegen der Korruptionsaffäre hatte Oreskovic Karamarko zum Rücktritt aufgefordert. Vergangene Woche konterte die HDZ mit dem Misstrauensantrag gegen den Regierungschef.

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