Islamisten geben auf

Libyen: Einheitsregierung soll Ordnung schaffen

Die international nicht anerkannte und von Islamisten dominierte Regierung in Libyen hat das Handtuch geworfen. In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung hieß es, sie ziehe sich zugunsten der von der UNO unterstützten Einheitsregierung zurück. Die Entscheidung sei getroffen worden, um "weiteres Blutvergießen und die Spaltung des Landes" zu vermeiden. Zuletzt hatten die islamistische Regierung in Tripolis und die international anerkannte Regierung in Tobruk konkurriert.

Der Chef der neuen Einheitsregierung, Fayez Seraj, traf vergangene Woche mit mehreren Kabinettsmitgliedern in Tripolis zusammen, um die von feindlichen Milizen kontrollierte Hauptstadt zu seinem Sitz zu machen. Das Kabinett ist Teil eines von der UNO vermittelten Abkommens, das auch eine neue Verfassung sowie Parlamentswahlen vorsieht. Die Abgeordneten in Tobruk erkennen die Regierung der nationalen Einheit bisher allerdings nicht an.

IS konnte Machtvakuum nutzen
In Libyen war nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gadafi vor fünf Jahren Chaos ausgebrochen. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat konnte sich durch das Machtvakuum in dem nordafrikanischen Land festsetzen. Der Westen hofft, dass die Regierung der nationalen Einheit der wachsenden Bedrohung durch den IS Einhalt gebieten kann, und erhofft sich auch eine wirksame Zusammenarbeit in Sachen afrikanische Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa kommen.