So, 16. Dezember 2018

Ortung von Migranten

06.03.2016 16:16

NATO-Mission in der Ägäis läuft nun voll an

Der NATO-Einsatz zur Ortung von Flüchtlingsbooten in der Ägäis ist unmittelbar vor dem EU-Türkei-Gipfel am Montag voll angelaufen. Die Türkei und Griechenland hätten sich auf ein Operationsgebiet zwischen der griechischen Insel Lesbos und dem türkischen Festland verständigt und grünes Licht für den Einsatz der NATO-Schiffe dort gegeben, sagte ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums am Sonntag.

Die Meerenge ist eine der wichtigsten Routen für Flüchtlinge auf dem Weg von der Türkei nach Nordeuropa. Die Schiffe der NATO sollen ablegende Flüchtlingsboote der türkischen Küstenwache melden, damit diese sie stoppt.

Das Flaggschiff des NATO-Verbandes, der deutsche Versorger "Bonn", ist bereits im Einsatzgebiet angekommen, sagte der Sprecher. Der Verband hatte der Küstenwache schon in den vergangenen Tagen Flüchtlingsboote gemeldet, konnte bisher aber wegen Unstimmigkeiten zwischen der Türkei und Griechenland nicht in das Hauptoperationsgebiet zwischen der Insel Lesbos und der türkischen Küste einfahren. Dadurch verzögerte sich der Beginn des eigentlichen Einsatzes. Die Mission spielt auch eine Rolle auf dem EU-Türkei-Gipfel am Montag in Brüssel, bei dem es um den weiteren Umgang mit der Flüchtlingskrise geht.

Aufgegriffene Flüchtlinge werden wieder in die Türkei gebracht
Laut NATO besteht die Mission in Aufklärung und Überwachung des Seegebiets vor der türkischen Küste. Die gesammelten Informationen werden dann an die nationalen Küstenwachen und die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weitergegeben. Ein direktes Eingreifen der Schiffe ist nicht vorgesehen. Auch eine Seenotrettung ist - anders als bei einer ähnlichen EU-Mission vor Libyen - nicht das Ziel. In Notfällen seien jedoch auch die NATO-Schiffe verpflichtet, Flüchtlinge zu retten, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es sei mit Ankara "fest verabredet", dass diese Flüchtlinge dann "zurück in die Türkei gebracht werden".

Um den eigentlichen Kampf gegen die Schlepperbanden sollen sich die Küstenwachen und Behörden in der Türkei und in Griechenland kümmern. "Das sind etablierte kriminelle Netzwerke, die Millionen aus diesen Menschen herauspressen und an ihnen verdienen und billigend in Kauf nehmen, dass Tausende ertrinken", sagte von der Leyen.

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