Fr, 17. August 2018

Ermittlungen laufen

16.12.2015 08:45

Noch mehr Krise für VW: EU-Gelder zweckentfremdet?

Neuer schwerer Vorwurf gegen Volkswagen: Das durch den Abgasskandal schwer gebeutelte Unternehmen soll nun auch noch EU-Mittel für Forschung und Entwicklung zweckentfremdet haben. Dabei geht es vor allem um Kredite, die VW von der Europäischen Investitionsbank (EIB), deren Vizepräsident Österreichs ehemaliger Vizekanzler Wilhelm Molterer ist, erhalten hat. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung ermittelt.

Wie die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine Behördensprecherin in Brüssel berichtet, wird VW nicht nur vorgeworfen, die EU-Mittel zweckentfremdet, sondern diese eventuell auch rechtswidrig eingesetzt zu haben. Weitere Angaben könne die Sprecherin aber nicht machen, da die Untersuchungen noch laufen, hieß es.

Die Brüsseler Förderbank gewährte dem Volkswagen-Konzern seit 1990 etwa 4,6 Milliarden Euro an günstigen Krediten. Mit dem Geld sollte unter anderem die Entwicklung umweltfreundlicher Motoren finanziert werden. Etwa 1,8 Milliarden Euro der Gesamtsumme muss VW noch zurückzahlen, wie es in dem "SZ"-Bericht heißt. Aus der EIB hieß es, dass die dort laufenden internen Untersuchungen fortgesetzt würden.

Österreichs Ex-Vizekanzler Molterer dürfte in seiner Funktion als Vizepräsident der EIB jedenfalls über die aktuellen Vorgänge rund um VW nicht gerade erfreut sein. Anlässlich seiner Bestellung im Juli 2011 hatte er noch betont: "Ich freue mich darauf, in einer Institution mitwirken zu dürfen, die ganz entscheidend zur wirtschaftlichen, sozialen und technologischen Entwicklung der Europäischen Union beiträgt. Mit ihren Finanzierungen unterstützt die Europäische Investitionsbank nachhaltiges und integratives Wachstum in Europa. Gerade den für unsere Wirtschaft so wichtigen kleinen und mittleren Unternehmen hat sich die Bank dabei als verlässlicher und langfristiger Finanzier erwiesen."

Volkswagen wird seit Monaten von einem Abgasskandal gebeutelt. Der Konzern hatte im September zugeben müssen, dass weltweit bei rund elf Millionen Dieselfahrzeugen mehrerer Marken eine Manipulations-Software eingesetzt wurde, die den Stickoxid-Ausstoß im Testbetrieb als zu niedrig auswies. Die neuen Vorwürfe wollte das Unternehmen bisher nicht kommentieren.

Aus dem Video-Archiv: Wie umweltschädlich sind Diesel-Fahrzeuge wirklich?

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