Mo, 23. Juli 2018

Kerry zurückhaltend

28.09.2015 08:40

Rohani schlägt Gefangenenaustausch mit den USA vor

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat den USA einen Gefangenenaustausch angeboten. Wenn die USA dort inhaftierte Iraner freiließen, werde er alles in seiner Macht Stehende tun, um eine schnelle Freilassung der US-Häftlinge im Iran zu bewirken, sagte Rohani in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des US-Nachrichtensenders CNN. US-Außenminister John Kerry reagierte zurückhaltend.

Rohani sagte CNN mit Blick auf 19 in den USA inhaftierte Iraner: "Wenn die Amerikaner angemessene Schritte ergreifen und sie freilassen, werden damit sicherlich das richtige Umfeld und die richtigen Umstände für uns geschaffen, alles in unserer Macht und unserem Zuständigkeitsbereich Stehende zu tun, um schnellstmöglich auch Freiheit für die im Iran gefangen gehaltenen Amerikaner zu erwirken." "Nichts würde mich glücklicher machen", so der iranische Präsident. Die USA hatten wiederholt die Freilassung ihrer Bürger in iranischen Gefängnissen ohne Vorbedingungen gefordert.

Im iranischen Justizapparat gelten die Hardliner, die Rohanis gemäßigten Kurs einer Annäherung an den Westen torpedieren, als einflussreich. Im Iran sind derzeit mindestens drei US-Bürger in Haft, darunter der "Washington Post"-Korrespondent Jason Rezaian. Der Journalist und seine iranische Frau Yeganeh Salehi waren im Juli des Vorjahres in ihrem Haus in Teheran festgenommen worden. Rezaian werden Spionage und Zusammenarbeit mit feindlichen Regierungen zur Last gelegt. Salehi, die ebenfalls Journalistin ist, wurde im Oktober des Vorjahres gegen Kaution freigelassen.

Der weiterhin inhaftierte Rezaian besitzt die iranische und die US-Staatsbürgerschaft. Teheran erkennt doppelte Staatsbürgerschaften aber nicht an und bezeichnet das Verfahren daher als rein iranische Angelegenheit. Auch zwei weitere iranischstämmige US-Bürger, der zum Christentum konvertierte Saeed Abedini und der ehemalige US-Soldat Amir Hekmati, befinden sich in iranischer Haft. Die 19 Iraner in US-Gefängnissen wurden wegen Verstößen gegen die Sanktionen gegen die Islamische Republik inhaftiert.

US-Außenminister Kerry bestätigte, dass mit Teheran über einen Gefangenenaustausch gesprochen worden sei. "Wir hatten einige Gespräche, aber wir werden abwarten und schauen, wo wir stehen", sagte er auf Nachfrage von Reportern in New York. Bisher habe er dazu noch nichts direkt von den Iranern gehört.

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