Neue Resolution

Messerwetzen zwischen UN und Iran geht weiter

Mit einer scharf formulierten UN-Resolution, die mögliche Sanktionen einschließt, soll der Iran zum Einlenken im Atomstreit gezwungen werden. Gegen den Widerstand Russlands und Chinas brachten Frankreich und Großbritannien einen entsprechenden Entwurf im Weltsicherheitsrat ein. Auch die USA und Deutschland unterstützen die Initiative.

In dem Entwurf wird Teheran aufgefordert, die Urananreicherung umgehend zu stoppen. Andernfalls werde der Sicherheitsrat „weitere Maßnahmen in Erwägung ziehen, um die Befolgung sicherzustellen“. Andernfalls sind Sanktionen möglich, die dann allerdings in einer weiteren Resolution beschlossen werden müssten.

„Drohungen machen Angelegenheit nur komplizierter“
Angesichts des westlichen Drängens auf eine neue UN-Resolution hat der Iran jedoch seine Haltung im Atomstreit bekräftigt. „Der Iran wird sich weder Druck noch Drohungen beugen und rät dem Westen, sich mehr an logische Lösungen zu halten, da die Sprache der Drohungen die Angelegenheit nur komplizierter machen würde“, sagte der iranische Außenamtssprecher Assefi.

IAEO wieder als Iran-Bewacher
Über die Umsetzung der Entschließung soll die Internationale Atomenergieorganisation wachen und dem Sicherheitsrat Bericht erstatten. Einen Zeitplan enthält der Entwurf nicht. Die IAEO hatte vor wenigen Tagen festgestellt, dass Teheran eine Frist zur Einstellung der umstrittenen Aspekte seines Atomprogramms nicht eingehalten hat. Am 11. April gab der Iran erstmals die erfolgreiche Anreicherung von Uran bekannt.