Mi, 15. August 2018

Vor fünfter Amtszeit

27.04.2015 08:45

Kasachstans Präsident mit 97,7 Prozent bestätigt

Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew ist mit 97,7 Prozent aller Stimmen für seine fünfte Amtszeit in Folge gewählt worden. Dieses vorläufige Endergebnis gab der Wahlleiter Kuandyk Turgankulow am Montag der Staatsagentur Kazinform zufolge bekannt. Das Ergebnis der Wahl galt weitgehend als vorbestimmt. Der Präsident hatte sich zuvor bei der Stimmabgabe "überzeugt" davon gezeigt, dass er auch die nächsten fünf Jahre an der Spitze Kasachstans stehen werde.

"Solch ein Niveau der Wahlen und solch eine historisch hohe Beteiligung haben die Beobachter noch in keinem anderen Land gesehen", schwärmte die Staatsagentur Kazinform. Nasarbajew hatte bei der Stimmabgabe in der Hauptstadt Astana mit einer "stabilen Politik" geworben. Zugleich kündigte er institutionelle Reformen sowie Änderungen der Verfassung an. Nasarbajew ist seit einem Vierteljahrhundert an der Macht, bei der letzten Wahl 2011 hatte der Dauerpräsident 96 Prozent der Stimmen bekommen.

Regierungsnahe Gegenkandidaten
Neben dem 74-Jährigen traten noch zwei weitgehend unbekannte Kandidaten an, die aber als regierungsnah gelten. Die Opposition hatte keine Kandidaten aufgestellt. Freie Wahlen hat es in der ehemaligen Sowjetrepublik noch nie gegeben. Zum Urnengang waren rund 9,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, bis zu Mittag lag die Wahlbeteiligung den offiziellen Angaben zufolge bereits bei knapp 90 Prozent. Nasarbajew regiert Kasachstan seit der Unabhängigkeit 1991.

Eigentlich hätte die nächste Wahl im Dezember 2016 stattfinden sollen. Mitte Februar sprach sich aber die sogenannte Volksversammlung, ein beratendes Gremium, dem Nasarbajew selbst vorsitzt, für einen früheren Termin aus. Als Grund wurde angegeben, dass die derzeitige Staatsführung angesichts einer schwächelnden Wirtschaft gestärkt werden solle. Kasachstan leidet unter dem niedrigen Ölpreis und der Wirtschaftskrise in Russland.

Umfrage: 91 Prozent zufrieden mit Nasarbajew
Nasarbajew regiert das Land seit Anfang der 1990er-Jahre mit harter Hand. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage sind 91 Prozent der Kasachen mit seiner Amtsführung zufrieden.

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