Vom EU-Parlament

Gigaliner-Ausbaupläne endgültig begraben

Das EU-Parlament hat am Dienstag in Straßburg die europaweiten Ausbaupläne für bis zu 60 Tonnen schwere Lkws endgültig begraben. Die Zulassung von Gigalinern bleibt Ländersache, bei grenzüberschreitenden Transporten müssen die jeweiligen Mitgliedsstaaten zustimmen. Von Österreich war gegen die Riesen-Lkws heftiger Widerstand gekommen.

Die EU-Abgeordneten stimmten am Dienstag nur noch über Details zu Gewicht und Größe von Lastwagen ab. Die neuen Maximalgrößen erlauben etwa windschnittigere Fahrerkabinen, vorgesehen sind auch strengere Kontrollen bei Überladung. Die EU-Länder haben bis 2017 Zeit, das Gesetz umzusetzen.

Der EU-weite grenzüberschreitende Verkehr der Gigaliner ist politisch bereits seit dem Vorjahr vom Tisch, nachdem sich im EU-Verkehrsrat zahlreiche Staaten, darunter Österreich, gegen den Vorschlag der Kommission ausgesprochen hatten.

Leichtfried sprach von "guter Lösung"
Der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, der auch Berichterstatter für die Riesenlaster war, sprach von einer "guten Lösung". Im Verkehrsausschuss selbst habe es eine Abstimmung von 41:0 gegeben, was kaum vorkomme. Auch ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas zeigte sich erfreut.