Streit um Finanzen

Rechnungshof darf Rotes Kreuz prüfen

Die SPÖ lässt bei diesem Thema nicht mehr locker: Wie berichtet, will die Partei, dass der Landesrechnungshof die Bücher des Roten Kreuzes Oberösterreich durchforstet. Hintergrund sind intransparente Vorgänge bei der Blutbank. Rechtlich gesehen hätten die Landesprüfer die Möglichkeit, einzuschreiten.

Mit einer schriftlichen Anfrage an LH Josef Pühringer (ÖVP) brachten die roten Landtagsabgeordneten Julia Röper-Kelmayr und Hermann Krenn die Prüfer ins Spiel: Sie wollen wegen der finanziellen Turbulenzen bei der Blutbank  – die "OÖ-Krone" berichtete – wissen, ob Pühringer als Gesundheitsreferent informiert wurde. Ihre Frage an den LH: "Haben Sie in Erwägung gezogen, in dieser Angelegenheit eine Prüfung durch den unabhängigen oberösterreichischen Landesrechnungshof anzuregen oder zu beantragen?"
Eine Prüfung wäre jedenfalls jederzeit möglich. Begründung: "Es besteht eine Zuständigkeit im Rahmen von Leistungsvereinbarungen, die zwischen dem Roten Kreuz und dem Land bestehen", erfuhr die "Krone" auf Anfrage vom Landesrechnungshof.