Friedenssicherung

Kurz: Austro-Teilnahme an Ukraine-Mission möglich

Österreich
07.02.2015 09:04
Außenminister Sebastian Kurz kann sich ebenso wie Verteidigungsminister Gerald Klug eine österreichische Beteiligung an einer internationalen Beobachtermission zur Überprüfung eines Waffenstillstandes in der Ukraine vorstellen. Wenn es um die Sicherung eines dauerhaften Friedens gehe, wäre Österreich dazu bereit, so Kurz am Freitagabend in der "ZIB 2".

Österreich, das sich schon jetzt an der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine beteiligt, könnte auch an der Absicherung eines Waffenstillstandes im Rahmen einer OSZE- oder UNO-Mission teilnehmen. Unser Land habe ein Interesse am Frieden in der Ukraine, im Moment sei das allerdings noch "Zukunftsmusik", so Kurz.

Verteidigungsminister Klug hatte sich am Freitag bei der Sicherheitskonferenz in München für eine Beteiligung Österreichs, etwa an einer UNO-Mission, ausgesprochen. "Ich bin der Meinung, dass wir nicht nur unsere Spezialisten dafür haben, sondern ich würde es auch als aktiven europäischen Beitrag für Stabilisierung und für eine aktive Friedenspolitik in diesem Zusammenhang verstehen und würde mich deshalb auch in der Bundesregierung dafür einsetzen", sagte Klug.

Keine österreichischen Waffen an die Ukraine
Waffenlieferungen an die Ukraine lehnte der Verteidigungsminister klar ab. "Aus meiner Sicht wäre das ein kräftiges Drehen an der Eskalationsspirale und würde in diesem Zusammenhang meines Erachtens diplomatische Friedensbemühungen torpedieren."

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatsoberhaupt Francois Hollande und der russische Präsident Wladimir Putin hatten am Freitagabend nach einem Dreiergespräch in Moskau mitgeteilt, dass der bisherige Friedensplan überarbeitet werden solle. Kurz meinte dazu, die Initiative von Merkel und Hollande gebe "Grund zur Hoffnung".

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