So, 19. August 2018

Neuwahlen drohen

23.12.2014 11:37

Griechenland: Präsidentenwahl erneut gescheitert

Im Parlament in Athen ist die Wahl des früheren EU-Kommissars Stavros Dimas zum Staatspräsidenten auch im zweiten Anlauf gescheitert. Die griechische Regierungskoalition verfehlte am Dienstag die notwendige Mehrheit von 200 der 300 Abgeordnetenstimmen. Die Entscheidung soll nun bei einer finalen Abstimmungsrunde am 29. Dezember fallen. Scheitert Dimas auch dann, sind Neuwahlen fällig.

Nur 168 der anwesenden 299 Abgeordneten stimmten für Dimas. 131 Parlamentarier enthielten sich der Stimme, wie das Staatsfernsehen berichtete. Die Präsidentenwahl war bereits am 17. Dezember gescheitert.

Beim dritten und letzten Votum sind nur noch 180 Stimmen nötig. Um diese Stimmzahl zu erreichen, ist die Regierung auf die Unterstützung unabhängiger Abgeordneter oder Abweichler aus Oppositionsparteien angewiesen. Scheitert Dimas auch im dritten Durchgang, sind in Griechenland Neuwahlen Ende Jänner oder Anfang Februar fällig.

Das Mandat des amtierenden Präsidenten Karolos Papoulias von der sozialistischen Partei Pasok endet normalerweise Anfang März 2015. In den aktuellen Umfragen liegt die Linkspartei Syriza vorne, die den harten Sparkurs der Regierung ablehnt und mit den internationalen Gläubigern über den Schuldenberg des Mittelmeerlandes verhandeln will.

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