Eklat in Krems

„Dumm“, „übergriffig“: Polit-Streit um Schulwege

Susanne Rosenkranz und Peter Molnar lieferten sich bei der Debatte über sichere Schulwege einen heftigen Schlagabtausch.(Bild: Krone-Collage/Stadt Krems, Büro LR Rosenkranz)

Ein Plan für sicherere Schulwege führte im Kremser Gemeinderat zum Schlagabtausch: FPÖ-Landesrätin Susanne Rosenkranz will Geld für Maßnahmen statt für eine Studie ausgeben. SPÖ-Bürgermeister Peter Molnar warf ihr vor, Verbesserungen abzulehnen. Danach wurde es persönlich.

Sichere Wege für Kinder sollten eigentlich alle verbinden. Im Kremser Gemeinderat führten sie jedoch zum heftigen Schlagabtausch zwischen SPÖ-Bürgermeister Peter Molnar und FPÖ-Landesrätin Susanne Rosenkranz. Aus einer Debatte über Verkehrsmaßnahmen wurden persönliche Vorwürfe, die auch nach der Sitzung weitergingen.

Ausgangspunkt war ein Dringlichkeitsantrag der KLS. Ein Masterplan soll das Umfeld von Schulen und Kindergärten sowie wichtige Zugangswege systematisch untersuchen. Maßnahmen sollen nach Handlungsbedarf gereiht und mit Zeitrahmen und Kostenschätzungen versehen werden. Laut Antrag sollte der Plan binnen eines Jahres dem Gemeinderat vorliegen.

Bereits in der Vergangenheit gab es Maßnahmen vor Schulen, wie das im Jahr 2022 verordnete Fahrverbot für „Elterntaxis“ im oberen Stadtgraben und am Hohen Markt.(Bild: Stadt Krems)

Geld für Maßnahmen statt für eine Studie
Rosenkranz unterstützte die Dringlichkeit, lehnte den Vorschlag aber ab. Sie verwies auf bereits bestehende Tempolimits, Kontrollen und Sicherheitsmaßnahmen. Statt eine weitere Studie zu bezahlen, solle das Geld direkt in Verbesserungen fließen: „Wir investieren lieber in Sicherheitsmaßnahmen vor Ort“, betonte sie im Gemeinderat.

Molnar deutete dies als Absage an mehr Sicherheit. „Es ist für mich unverständlich, wie eine Mutter einfach sagt, ich lehne eine Verbesserung der Verkehrssituation in Krems ab“, erklärte der Bürgermeister anschließend. Die Verkehrssituation vor Schulen und Kindergärten gehöre untersucht und nach Möglichkeit verbessert. „Da gibt es in Wahrheit keine zweite Meinung“, betont er.

„Plumpe und dumme Unterstellung“
Rosenkranz reagierte scharf. Sie sprach von einer „plumpen und dummen Unterstellung“ und warf dem Stadtchef selektives Zuhören vor. Ihre Kritik gelte den Ausgaben für einen Masterplan, nicht dem Schutz der Kinder. Sie wolle das Geld lieber für konkrete Sicherheitsmaßnahmen einsetzen.

Ich bin zum wiederholten Mal fassungslos vor so viel Unverfrorenheit. 

Peter Molnar, SPÖ-Bürgermeister

Gegenüber der „Krone“ legte die Landesrätin nach: Molnar erfasse sachliche Kritik nicht und wechsle auf die persönliche Ebene. Seine Art empfinde sie als „fast schon frauenfeindlich“. Es scheine, als hätte er ein Problem mit Frauen, meint Rosenkranz.

Bürgermeister wirft ihr „Autofetischismus“ vor
Molnar hält auf „Krone“-Anfrage dagegen: Rosenkranz habe „die Fassung verloren“ und ihn „übergriffig beschimpft“. Er kritisiert ihre Ablehnung einer Untersuchung durch Experten, aus der etwa weitere Temporeduktionen oder Schulstraßen entstehen könnten.

Zudem wirft er ihr „Autofetischismus“ vor und verweist auf ihren früheren Protest gegen das „Elternfahrverbot“ am Hohen Markt. Dieses habe die Verkehrssituation für rund 1200 Schüler jedoch deutlich verbessert, betont der Bürgermeister.

Der Antrag wurde schließlich mehrheitlich dem Verkehrsausschuss zur weiteren Beratung zugewiesen.