Überraschung
Vor Spar-Klausur sorgt ÖVP für einen Knalleffekt
Monatelang wurde vorbereitet, gerechnet und nach möglichen Einsparungen gesucht. Am Donnerstag sollen bei der großen Klausur im Alten Rathaus schließlich die Weichen für die Linzer Stadtfinanzen gestellt werden. Doch unmittelbar davor sorgt eine Fraktion mit einer überraschenden Entscheidung für gehörigen Wirbel – und zwingt die Verantwortlichen sogar dazu, den geplanten Ablauf zu ändern.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Ausgerechnet jene Partei, die den Stein ins Rollen gebracht hatte, steigt nun bei einem wichtigen Schritt aus: Einen Tag vor der großen Konsolidierungsklausur im Alten Rathaus sorgt die Linzer ÖVP für Wirbel. Als einzige Stadtsenatsfraktion hat sie die 180 möglichen Sparmaßnahmen nicht bewertet.
Umfangreicher Maßnahmenkatalog
Dabei war genau das als Vorbereitung für die Klausur am Donnerstag vorgesehen. Die von der Stadt beauftragte Beratungsgesellschaft BDO hatte einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erstellt, SPÖ, FPÖ und Grüne gaben dazu ihre Einschätzungen ab. Daraus sollte ein Stimmungsbild entstehen, welche Sparpotenziale weiterverfolgt und bei der Klausur genauer diskutiert werden. Die ÖVP teilte hingegen kurz vor Ablauf der Frist mit, auf eine Bewertung zu verzichten.
ÖVP wollte externe Experten
Kurios ist das vor allem wegen der Vorgeschichte: Im Jänner hatte die ÖVP selbst im Gemeinderat beantragt, für die Budgetkonsolidierung externe Experten beizuziehen. Im Mai stimmte sie auch der Beauftragung der BDO zu. In den vergangenen Monaten gab es Gespräche mit den Mitgliedern der Stadtregierung sowie eigene Informationstermine. Noch am Montag präsentierte Vizebürgermeister Martin Hajart die Sparvorschläge seiner Partei und erklärte, die „Zeit des Schönredens“ sei vorbei.
„Entziehen sich dem Prozess“
Finanzstadtrat Thomas Gegenhuber (SPÖ) sieht im jetzigen Vorgehen deshalb einen Widerspruch und wirft der ÖVP vor, sich einem Prozess zu entziehen, den sie selbst eingefordert habe. Für ihn sei die Konsolidierung ohnehin „ein Marathon und kein Sprint“.
Ablauf wird angepasst
Die Klausur findet am Donnerstag dennoch wie geplant statt. BDO soll dort die Finanzlage und mögliche Wege für eine mittelfristige Konsolidierung präsentieren. Wegen der fehlenden ÖVP-Bewertung wird der Ablauf laut Stadt allerdings angepasst. Danach wird es ernst: Ende November soll der Budgetentwurf für 2027 vorliegen, am 17. Dezember steht der Budgetgemeinderat auf dem Programm.
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