Mehr als einen Monat nach dem Massenandrang von Menschen aus Marokko in die spanische Exklave Ceuta ist die Lage dort nach offiziellen örtlichen Angaben nach wie vor „untragbar“. Ceuta sei „derzeit ein Dampfkochtopf, der jederzeit explodieren kann“, sagte Ceutas Präsident Juan Jesús Vivas am Dienstag auf einer Pressekonferenz im EU-Parlament in Brüssel. Die EU hat nun rund 115 Millionen Euro Nothilfe zugesagt.
„Die Situation in Ceuta war ein Test für unsere europäische Widerstandsfähigkeit und für die Sicherheit unserer Außengrenzen. Von Beginn an stand die Kommission fest hinter den spanischen Behörden bei der Bewältigung der Lage und hat Unterstützung angeboten. Heute kündigen wir weitere konkrete europäische Unterstützung an, um den dringenden Bedarf vor Ort zu decken. Die Priorität bleibt klar: diejenigen abzuschieben, die kein Bleiberecht haben“, erklärte Magnus Brunner, Kommissar für Inneres und Migration, in einer Aussendung.
Die Entscheidung über die Soforthilfe folgt Anträgen Spaniens von Ende August auf finanzielle Hilfe und weitere Hilfe durch die EU-Agenturen. Die Mittel stammen aus dem Asyl- und Migrationsfonds (82,7 Millionen Euro) und dem Instrument für Grenzmanagement und Visa (32 Millionen Euro). Sie fließen in die Verbesserung des Grenzschutzes, zusätzliches Personal und Ausrüstung.
Darüber hinaus sollen Einrichtungen zur Überprüfung von Migranten eingerichtet und die Rückführung derjenigen unterstützt werden, die sich illegal in Ceuta aufhalten. Das oberste spanische Strafgericht hat am Montag Ermittlungen eingeleitet, auch um Marokkos Mitverantwortung zu prüfen.
Präsident: „Können nicht sagen, wie viele noch hier sind“
Am 30. und 31. Juli waren mehr als 72.000 Menschen, überwiegend Marokkaner, zu Fuß oder schwimmend aus Marokko nach Ceuta gelangt. Die meisten kehrten kurz darauf zurück oder wurden zurückgebracht. Nach Angaben der spanischen Zentralregierung hielten sich Anfang September noch etwa 5000 Migranten in der Exklave auf. Mindestens 91 Menschen kamen nach offiziellen Angaben bei dem Massenandrang ums Leben. Vivas sagte am Dienstag, er könne nicht sagen, wie viele der Migranten noch in Ceuta seien. „Ich spreche von 5000, 10.000, 15.000 – aber wir kennen die Zahl immer noch nicht.“
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