„Entwurf liegt vor“
Legionellen-Ausbruch: Grüne wollen Epidemiegesetz
In Linz sind bei einem Legionellen-Ausbruch kürzlich drei Menschen ums Leben gekommen. Die Grünen pochen angesichts dessen auf ein neues Epidemiegesetz. Unter dem früheren Gesundheitsminister Johannes Rauch sei bereits ein Entwurf ausgearbeitet worden, sagte Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Rauch (Grüne) hatte Ende Juli 2024 erklärt, dass es bereits seit 2023 einen Entwurf für eine Novelle des Epidemiegesetzes gebe. Damit sollten etwa Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen werden, hieß es. Es fehle aber noch die Einigung mit den anderen zuständigen Ressorts und Ländern. Der Ball wanderte somit zur jetzigen Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und NEOS.
„Die Ereignisse in Linz zeigen erneut, warum Österreich ein modernes Epidemiegesetz mit zeitgemäßer Überwachung von Krankheitsausbrüchen, besserem Datenaustausch und klaren Abläufen braucht“, sagte der Nationalratsabgeordnete Schallmeiner. Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) habe bereits im März 2025 erklärt, dass eine Novelle für das Epidemiegesetz „bald“ in Begutachtung gehen solle. Rund 17 Monate später fehle dieser Entwurf weiterhin.
Niemand behauptet, dass ein neues Epidemiegesetz jeden Ausbruch verhindern kann. Aber wir müssen aus Krisen lernen und unsere Instrumente verbessern.
Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher Grüne
Die Grünen brachten im September 2025 einen Entschließungsantrag für ein Epidemiegesetz ein, die Regierungsparteien vertagten diesen aber. „Niemand behauptet, dass ein neues Epidemiegesetz jeden Ausbruch verhindern kann. Aber wir müssen aus Krisen lernen und unsere Instrumente verbessern“, sagte Schallmeiner.
Die Arbeiten daran würden laufen, sagte ein Sprecher von Königsberger-Ludwig. „Dabei geht es allerdings nicht um eine kleine Einzelnovelle, sondern um eine umfassende Reform. Das Gesetz betrifft Zuständigkeiten auf allen Verwaltungsebenen – von den Gemeinden über die Länder bis zum Bund. Diese müssen rechtlich sauber aufeinander abgestimmt werden.“
Kühlturm in Verdacht
Wie berichtet, sind seit dem 20. Juli im Großraum Linz vermehrt Legionellen-Erkrankungen gemeldet worden. „In Kühltürmen eines Unternehmens im Bereich der Wiener Straße konnte bei Analysen der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) eine starke Verkeimung mit Legionellen nachgewiesen werden“, teilten Land Oberösterreich und die Stadt Linz vor einer Woche mit.
Stand Donnerstag sind drei Menschen an der sogenannten Legionärskrankheit gestorben und 26 Erkrankungen bekannt. Verursacher sind vermehrt auftretende Bakterien im Wasser, sogenannte Legionellen. Durch Einatmen von kontaminierten feinsten Wassertröpfchen, Aerosolen, oder Feinstäuben könne es zu schweren und sogar tödlichen Lungenentzündungen kommen, teilte die AGES mit. Besonders gefährdet, eine schwere Form zu entwickeln, sind Menschen mit geschwächtem Immunsystem, mit chronischer Lungenerkrankung sowie Raucherinnen und Raucher.
Milde Verläufe werden als Pontiac-Fieber bezeichnet. Diese Form heilt meist innerhalb von zwei bis fünf Tagen von selbst aus.
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