Zu groben Mängeln im Exekutivdienst soll laut Insidern in Niederösterreich die Einsparung von Fahrzeugen der Exekutive geführt haben. Es soll sich dabei um Leasingautos handeln.
Die knallharten Einsparungen bei der Polizei sollen laut Insidern in Niederösterreich immer deutlicher zu spüren sein. In den vergangenen Wochen und Monaten seien im weiten Land mehr als 70 Polizeidienstwägen ohne Ersatz eingezogen worden. Das führe vermehrt zu groben Mängeln im Exekutivdienst.
Teilweise nur mehr ein Einsatzwagen pro Posten
Das Hauptproblem dabei: Es ist teilweise nur mehr ein Einsatzwagen pro Polizeiposten vorhanden. „Wenn bei Dienstwechsel Beamte gerade bei schwereren Unfällen oder dergleichen voll im Einsatz stehen und die Ablöse am Polizeiposten eintrifft, können die neu in den Dienst eingerückten Polizisten nicht einmal zum Einsatzort fahren, weil sie kein Fahrzeug mehr haben!“, vertraut ein Insider der „Krone“ an.
Das bedeute, dass die „frischen“ Polizisten nicht verstärken können, auch wenn es mal brenzlig werde und jeder Beamte am Einsatzort vonnöten ist. Zudem führe die Verkleinerung des Fuhrparks auch dazu, dass Polizisten nun nicht mehr zu Aus- und Weiterbildungen fahren können.
Im Rahmen des Leasingmodells getauscht
Konfrontiert mit diesen Schilderungen und konkreten Fragen, antwortet die Landespolizeidirektion NÖ (LPD) sehr zurückhaltend: Mit Stand Juli sind insgesamt 1122 vierrädrige Dienstfahrzeuge hierzulande unterwegs. „Dabei handelt es sich um den modernsten Fuhrpark, über den die Polizei in Niederösterreich jemals verfügt hat“, betont Polizeisprecher Johann Baumschlager. Dienstfahrzeuge würden grundsätzlich nicht dauerhaft eingezogen, sondern im Rahmen eines Leasingmodells regelmäßig getauscht werden. In „einzelnen Fällen“ erfolge keine Verlängerung des Vertrages und das Fahrzeug gehe dann an den Leasinggeber zurück. Dass die „einzelnen Fälle“ in der letzten Zeit die angesprochenen 70 Fahrzeuge oder mehr ausmachten, wird vonseiten der LPD nicht dementiert.
Was aber nicht den Tatsachen entspreche, sei, dass die Polizisten ohne Auto auf der Dienststelle verbleiben müssten und keine Unterstützung leisten könnten: „Über die Landesleitzentrale werden im Bedarfsfall umgehend die nächstgelegenen Polizeistreifen zum Einsatzort entsendet“, so die LPD. „Die sind aber manchmal wirklich weit weg und das kann dann echt lange dauern“, entgegnet eine andere vertrauliche Quelle.
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