Viele Diversionen

Rechtsextreme kommen oft ohne Verurteilung davon

Oberösterreich
06.06.2026 12:00

Eine parlamentarische Anfragebeantwortung zeigt, dass rechtsextreme Straftaten vor den Gerichten in Oberösterreich häufig mit Diversionen enden. Was die Auswertung noch zeigt, sind große Unterschiede zwischen den einzelnen Landesgerichten. Die „Krone“ kennt die Zahlen.

Rechtsextreme Straftaten sind bundesweit wieder um 33 Prozent gestiegen, wie der aktuelle Verfassungsschutzbericht für das Vorjahr zeigt. Oberösterreich belegt darin hinter Wien erneut den unrühmlichen zweiten Platz. 350 einschlägige Tathandlungen wurden im Jahr 2025 im Land ob der Enns angezeigt, in der Bundeshauptstadt waren es 485. Was auffällt, ist, dass Verfahren in Oberösterreich für die Beschuldigten auffallend oft mit einer Diversion enden.

Ried führte bei Diversionen
Eine parlamentarische Anfrage der Grünen an Justizministerin Anna Sporrer zeigt, dass es hier auch Unterschiede bei den zuständigen Landesgerichten (LG) gibt. Bei den Diversionen sticht im Vorjahr das LG Ried heraus. 23 Mal endeten Verfahren nach dem Verbotsgesetz mit einem Vergleich – also ohne Vorstrafe, dafür mit Geldbußen oder Sozialstunden. Am LG Linz wurden vier Verfahren diversionell erledigt, zehn in Steyr und 18 in Wels.

Höchste Verurteilungsquote
Das letztgenannte Gericht fällt 2025 mit der höchsten oberösterreichischen Verurteilungsquote auf. 20 rechtskräftige Urteile wegen Wiederbetätigung wurden im Vorjahr dort gefällt, damit fünfmal so viele wie beispielsweise am LG Steyr.

„Der Rechtsextremismus schraubt sich immer stärker in die Gesellschaft. Wir haben ihn zu stoppen“, fordert die Grüne LAbg. Anne-Sophie Bauer in Anbetracht der Ergebnisse durch die Anfrage der Parteifreunde im Parlament.

Loading...
00:00 / 00:00
Abspielen
Schließen
Aufklappen
kein Artikelbild
Loading...
Vorige 10 Sekunden
Zum Vorigen Wechseln
Abspielen
Zum Nächsten Wechseln
Nächste 10 Sekunden
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Loading
Kommentare Banner - Die Stimme Österreichs

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

Hinweis in eigener Sache: Das krone.at-Forum präsentiert sich ab sofort in neuem Design! Wir freuen uns über konstruktives Feedback. Damit die Diskussionen in den Kommentarbereichen beim jeweiligen Thema bleiben, können Sie uns Rückmeldungen hier hinterlassen.

krone.tv

Top 3
Kostenlose Spiele
Vorteilswelt

Magazine der Kronen Zeitung