Putin umwirbt Armenien
Nach Drohungen jetzt Geburtstagsgrüße aus Moskau
Armenien hat sich von Russland ab- und der EU zugewendet. Das ist Putin ein Dorn im Auge, der deswegen offene Drohungen aussprach. Umso mehr überraschen jetzt seine Geburtstagsgrüße aus Moskau.
Die Beziehungen beider Länder seien traditionell freundschaftlich geprägt, schrieb Präsident Wladimir Putin in dem auf der Kreml-Internetseite veröffentlichten Telegram. „Und wir sind an ihrer weiteren nachhaltigen Entwicklung interessiert“, warb er um eine erneute Annäherung. Paschinjan wünschte er zum 51. Geburtstag Gesundheit, Wohlergehen und Erfolg.
Botschafter einberufen
Die Glückwünsche sind bemerkenswert, weil Russland zuletzt viel dafür getan hat, den Erfolg Paschinjans bei den Parlamentswahlen am 7. Juni zu sabotieren. So haben russische Behörden die Einfuhr von Blumen und einer Reihe von Lebensmitteln untersagt – offiziell wegen mangelnder Qualität. Das russische Energieministerium hat Armenien offen mit der Kündigung eines günstigen Gasliefervertrags gedroht und zuletzt berief der Kreml sogar seinen Botschafter in Jerewan „zu Konsultationen“ ein.
EU-Annäherung ist Ärgernis für Moskau
Hintergrund ist die Annäherung Armeniens an die EU mit dem langfristigen Ziel eines Beitritts. Das hat in den Moskauer Führungsetagen, wo Armenien als Teil des eigenen Wirtschafts- und Militärblocks (Eurasische Wirtschaftsunion und Organisation des Rats für kollektive Sicherheit) betrachtet wird, massiven Ärger erzeugt. Putin selbst warnte zuletzt, dass Paschinjan nicht auf zwei Stühlen gleichzeitig sitzen könne und er sich zwischen Ost und West entscheiden müsse.
Mehr noch: Armenien gehe den Weg der Ukraine, drohte er unmissverständlich bei einem Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana in der vergangenen Woche. Gegen die benachbarte Ukraine führt Russland seit mehr als vier Jahren Krieg – auch der Konflikt wurde damals unter anderem dadurch ausgelöst, dass die Ukraine, wie Armenien eine frühere Sowjetrepublik, eine Annäherung an die EU anstrebte. Armenien war die längste Zeit vor allem militärisch und energiepolitisch abhängig von Moskau.
Gegen Aserbaidschan im Stich gelassen
Trotz Sicherheitsgarantien blieben aber russische Truppen tatenlos, als der Krieg gegen Aserbaidschan tobte, die Region Berg-Karabach verloren ging und alle Armenier 2023 von dort vertrieben wurden. Daraufhin vollzog die Regierung in Jerewan eine außenpolitische Kehrtwende. Das benachbarte Georgien wiederum orientiert sich nach einer EU- und NATO-Annäherung ab 2003 seit wenigen Jahre wieder an Russland.
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