Kosten vs. Nutzen

Neos: „Sinn der FAV bleibt weiterhin fragwürdig“

Landesrat Marco Tittler wird sich mit einer dritten Landtagsanfrage der Neos zur Arbeit der Fördergesellschaft für den Arbeitsmarkt Vorarlberg beschäftigen müssen.(Bild: Mathis Fotografie)

Die Fördergesellschaft für den Arbeitsmarkt Vorarlberg (FAV) wurde im November 2022 gegründet. Dreieinhalb Jahre, mehrere Umstrukturierungen und wechselnde Geschäftsführungen später sehen Neos noch immer keine messbaren Ergebnisse für die Vorarlberger Bevölkerung. 

Bereits zwei Anfragen an den zuständigen Landesrat Marco Tittler hatten die Neos bezüglich der Fördergesellschaft gestellt. Die bisherigen Antworten zeichneten laut der Pinken das Bild einer Gesellschaft, die sich vor allem mit sich selbst beschäftigt: Stakeholder-Dialoge, Arbeitsprogramme, Beiratssitzungen und Workshops zu Workshops. Konkrete, quantifizierbare Wirkung sei dagegen kaum erkennbar.

Gesellschafterzuschuss halbiert
Auch das Land scheint aus Sicht der Neos die Konsequenzen gezogen zu haben: Der Gesellschafterzuschuss wurde für 2025 von 200.000 auf 100.000 Euro halbiert. „Die Halbierung des Zuschusses ist ein stilles Eingeständnis der Landesregierung, dass die Erwartungen an die FAV nicht erfüllt wurden. Wenn eine Gesellschaft nach drei Jahren noch immer keine klare Antwort auf die Frage geben kann, was sie eigentlich besser oder anders macht als AMS, WKV, AK, BIFO oder WISTO, dann braucht es endlich Klarheit – keine weiteren Workshops zu Workshops“, meint die pinke Arbeitsmarktsprecherin Fabienne Lackner.

Drehscheibe für Innovation oder Dauerbaustelle?
Die FAV präsentiere sich nach außen als „zentrale Drehscheibe für Arbeitsmarktinnovation“. Auf der Website würden Projekte wie eine Veranstaltungsreihe zu Digitalisierung und demografischem Wandel und eine Machbarkeitsstudie zu Weiterbildungsmessen vorgestellt. Welche dieser Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden, was diese konkret bewirkt haben und ob bestehende Institutionen dieselben Aufgaben nicht effizienter erledigen könnten, bleibe jedoch offen.

Fabienne Lackner ist Arbeitsmarktsprecherin der Vorarlberger Neos.(Bild: Ben Haemmerle Photography)

„Die FAV wirkt aktuell weniger wie eine Koordinationsplattform, sondern immer mehr wie eine zusätzliche Ebene neben bereits bestehenden Einrichtungen. Für uns ist nach wie vor nicht nachvollziehbar, weshalb für beispielsweise Veranstaltungen im Bereich Digitalisierung oder für die Prüfung von Weiterbildungsmessen eine eigene Struktur erforderlich ist“, kritisiert Lackner. Vorarlberg habe gut funktionierende Institutionen im Arbeits- und Bildungsbereich. „Die zentrale Frage, die wir nach dreieinhalb Jahren immer noch stellen müssen, ist: Was kann die FAV, was die anderen nicht können? Solange darauf keine überzeugende Antwort vorliegt, ist jeder weitere Steuereuro begründungspflichtig!“

Verantwortungsvolle Budgetpolitik
Die Neos verweisen darauf, dass eine kritische Auseinandersetzung mit Rolle und Wirkung der FAV Teil einer verantwortungsvollen Budgetpolitik ist. Gerade in Zeiten notwendiger Einsparungen müsse hinterfragt werden, ob neue Strukturen tatsächlich zusätzlichen Nutzen stiften oder ob bestehende Einrichtungen dieselben Aufgaben effizienter erfüllen könnten. Eine weitere Landtagsanfrage an Marco Tittler soll nun Klarheit über Umsetzungsstand des Arbeitsprogramms 2025/26, zu Personal- und Verwaltungskosten, zu externen Beratungsleistungen sowie zu möglichen Doppelgleisigkeiten im System geben.