Hochwasserschutz

Mit Mausklick neue Phase bei Rhesi eingeläutet

Markus Mähr, Susanne Hartmann, Markus Wallner und IRR-Jurist Sanjay Doshi (v.l.).(Bild: Eva Rauch)

Nach 15 Jahren Planung reichte Markus Mähr, Geschäftsführer der Internationalen Rheinregulierung (IRR), am Mittwoch die 23.000 Seiten umfassenden Unterlagen für das Mega-Hochwasserschutzprojekt Rhesi bei den Behörden in St. Gallen und Vorarlberg ein.

„Hinter diesen Daten stecken jahrelange Verhandlungen, Untersuchungen und Abklärungen. Es ist ein historischer Moment für die Internationale Rheinregulierung, dieses Dossier nun in die Hände der Genehmigungsbehörde zu geben“, betonte Mähr im Rahmen einer Pressekonferenz. In Österreich wird die 23.068 Seiten starke Einreichung nun einem Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP) unterzogen. In der Schweiz steht zunächst eine Vorprüfung an.

Bis zu 14 Milliarden Euro an Schaden möglich
Den historischen Moment, den Versand der Dokumente, verfolgten auch die St. Galler Regierungsrätin Susanne Hartmann und der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner. Sie nutzten die Gelegenheit, auf die Anfänge des rund 1,4 Milliarden-schweren Projekts zurückzublicken: Im Jahr 2005 hatte sich ergeben, dass die Abflusskapazität des Rheins zwischen der Illmündung bei Feldkirch und dem Bodensee im Falle eines massiven Hochwassers nicht mehr ausreichen würde. Im dicht besiedelten Gebiet entlang des Flusses könnten in Wohn- und Industriebauten Schäden in zweistelliger Milliardenhöhe entstehen.

Weder die Schweizer noch die Österreicher wollten dieses Risiko in Kauf nehmen und begannen mit den Planungen für einen besseren Hochwasserschutz. „Unsere Vorgänger haben vor über 100 Jahren mit der Rheinkorrektion den Grundstein für das Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum im Rheintal gelegt. Mit diesem Erfolg stieg aber auch das Schadenpotenzial im Hochwasserfall immer weiter an, sodass jetzt ein besserer, zeitgemäßer Hochwasserschutz notwendig ist. Die heutige Einreichung ist ein starkes Signal für die Sicherheit der Menschen im Rheintal“, sagte Susanne Hartmann. „Rhesi ist nicht nur ein Hochwasserschutzprojekt, sondern eine Investition in die Zukunft unseres Lebensraums. Seit über 130 Jahren setzen die Schweiz und Österreich auf Gemeinsamkeit in Sachen Hochwasserschutz am Rhein. Ein Vorgehen, das sich bewährt hat und bewähren wird“, ergänzte Markus Wallner.

Staatsverträge ebnen Wege der Zusammenarbeit
Bereits im Jahr 1892 wurde ein erster Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz ratifiziert, durch den die „Internationale Rheinregulierung“ zum Leben erweckt wurde. Die zweistaatliche Organisation ist im Auftrag der beiden Länder um den Hochwasserschutz entlang des Rheins bemüht. Ein weiterer Staatsvertrag, den der österreichische Wasserwirtschaftsminister Norbert Totschnig und der Schweizer Bundesrat Albert Rösti im Mai 2024 unterzeichneten, regelt neben der Finanzierung von Rhesi auch die Neuorganisation der „Internationalen Rheinregulierung“.

Das Gebiet entlang des Rheins soll auch als Freizeit- und Naherholungsfläche dienen.(Bild: Internationale Rheinregulierung)

Für deren Geschäftsführer Markus Mähr ist die Arbeit mit der Einreichung der Unterlagen noch lange nicht beendet. „Dies ist der Startschuss für eine neue Phase. Jetzt stehen wir den Behörden für Fragen zur Verfügung und bearbeiten die Rückmeldungen aus der Vorprüfung“, erklärte er. Parallel dazu müssten in der Schweiz komplexe Drittprojekte, wie beispielsweise die Verlegung von Hochspannungsleitungen, begleitet werden. In Österreich geht zudem die neue mobile Rhesi-Ausstellung auf Tour, um in den Anrainergemeinden über die Projekt-Fortschritte zu informieren.