Nicht in Budapest
Ungarn: 1. Sitzung der Regierung in kleinem Ort
Die erste Sitzung der am Dienstag angelobten ungarischen Regierung findet am Mittwoch nicht in der Hauptstadt Budapest statt, sondern in der rund 2000 Einwohner zählenden Ortschaft Òpusztaszer im Komitat Csongrád-Csanád. Der kleine Ort gilt als Wiege der ungarischen Staatlichkeit.
Ministerpräsident Pèter Magyar verkündete den ungewöhnlichen Ort für die Sitzung am Dienstagabend. Im Jahr 896 soll Fürst Árpád hier mit seinen sieben Stammesführern die ersten gemeinsamen Gesetze kodifiziert haben.
Heute ist der Ort als „Nationaler Historischer Gedenkpark“ ein bedeutendes Freilichtmuseum, das die Geschichte, Kultur und Landnahme der Ungarn durch Ausstellungen, historische Gebäude und das berühmte 120 Meter lange Feszty-Panorama-Gemälde erlebbar macht.
Auch außerordentliche Dürre ein Thema
Neben der historischen Bedeutung wurde die Wahl des Ortes in der südungarischen Tiefebene auch mit der aktuell außerordentlichen Dürre gerechtfertigt. Vor der Sitzung soll es zu Begegnungen mit Wasser- und Landwirtschaftsexperten kommen, die das neue Kabinett mit Informationen über die aktuelle Lage versorgen soll. Danach werde über notwendige kurzfristige Maßnahmen entschieden, hieß es.
Laut Magyar wird die Regierung die sofortige, umfassende Überprüfung von Ministerien, Staatsunternehmen sowie die Aussetzung von Zahlungen und Verpflichtungen erörtern, die über den Rahmen der normalen Verwaltung hinausgehen. Auf der Tagesordnung stehen weiters geplante Änderungen des Grundgesetzes und anderer wichtiger Rechtsbestimmungen sowie Informationen zur Lage der Energieversorgung des Landes und Kinderschutz.
Es soll laut Magyar auch um die Freigabe ehemaliger geheimer Regierungsbeschlüsse und internationaler Verträge gehen. Die Öffentlichkeit soll nach der Regierungssitzung darüber informiert werden.
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