USA unmenschlich?

Wieder Foltervorwürfe gegen USA

In ihrem jährlichen Bericht zur Lage der Menschenrechte weltweit hat die Organisation Human Rights Watch schwere Vorwürfe gegen die US-Regierung von Präsident Bush erhoben. Für das Weiße Haus sei es wohlüberlegte Strategie, Terrorverdächtige in Verhören zu foltern, heißt es in dem Bericht, der in Washington vorgestellt wurde. Gegenteilige Beteuerungen seien unglaubwürdig.

"2005 wurde beunruhigend klar, dass Misshandlungen von Häftlingen ein bewusster, wichtiger Teil der Strategie zum Verhör von Terrorverdächtigen der Bush-Regierung geworden sind", schrieb Human Rights Watch. "Andere Regierungen behandeln ihre Häftlinge ähnlich oder schlimmer, aber sie tun das im Verborgenen", hieß es in dem Bericht. "Die Bush-Regierung ist die Einzige in der Welt, die sich dieses Recht offen nimmt, als offizielle Politik, und so tut, als wäre es legal."

Menschenrechte in EU zweitrangig?
Die Organisation kritisierte auch die EU, die in ihren auswärtigen Beziehungen die Menschenrechte häufig wirtschaftlichen Interessen unterordne. Auf dem EU-Gipfel im Oktober hätten die Staats- und Regierungschefs der Union "eine peinlich positive Stellungnahme" zu Tschetschenien herausgegeben, die keine Hinweise auf die Gräueltaten der russischen Truppen in der Kaukasus-Republik enthalten habe, hieß es. Auch zu Hause habe sich die EU bei der Behandlung von Flüchtlingen über Menschenrechtsstandards hinweggesetzt, erklärte die Organisation. Statt Asylanträge zu prüfen, hätten sich die Regierungen bemüht, die Verantwortung für die Flüchtlinge anderen Ländern zu übertragen, wie Libyen oder der Ukraine.

Kritik auch an Irak geübt
Die Menschenrechtssituation im Irak verschlechterte sich nach Einschätzung der Organisation im vergangenen Jahr erheblich. Ebenfalls kritisiert wurde Saudiarabien, das trotz internationalen Drucks Reformen weiterhin ablehne, und Ägypten. Als einzigen Hoffnungsschimmer in Südasien bezeichnete die Organisation Indien, während die Entwicklung in Kambodscha, Thailand und Myanmar negativ verlaufen sei. China attestierte Human Rights Watch Fortschritte bei den Menschenrechten.

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