Klagenfurt ohne Budget
Stillstand in Kultur bleibt aufrecht
Gibt es in der Kärntner Landeshauptstadt keinen Budgetbeschluss, werden auch keine Kulturförderungen ausgezahlt. Die Szene bangt weiter um ihre Zukunft. Vorübergehend könnte eine Zwischenlösung helfen.
Was war das für eine Hiobsbotschaft, als die Pleitestadt Klagenfurt 2024 kein reguläres Budget zustande brachte, worauf das Notfallinstrument Zwölftelregelung in Kraft trat. Als Konsequenz blieben Kulturförderungen aus, gleichermaßen betroffen waren die Bereiche Soziales und Sport.
Seitdem kämpfen die Leidtragenden und mit ihnen alle freiwilligen Leistungserbringer um die Freigabe der Fördermittel, die sich auf rund 1,7 Millionen Euro belaufen. Dienstag dann ein Funken Hoffnung, entzündet von Kulturreferent Franz Petritz (SPÖ), der im Gemeinderat einen Referentenantrag über „Freiwillige Leistungen“ (rund 800.000 Euro) einbringen wollte, „um endlich Rechtssicherheit und Planbarkeit für die Kulturszene“ zu schaffen.
Abstimmung von Tagesordnung gestrichen
Nun ist der Wunsch zwar Vater des Gedankens, doch garantiert noch lange nicht seine Umsetzung. Denn zu einer Abstimmung kam es nicht, weil der Punkt „Freiwillige Leistungen“ von der Tagesordnung genommen wurde. Damit bleibt alles beim Stillstand – und die existenzbedrohende Unsicherheit für zahlreiche Initiativen, Einrichtungen und Projekte verschärft sich weiterhin.
„Wenn Kulturförderung ausbleibt, betrifft das auch das soziale und wirtschaftliche Gefüge der gesamten Stadt, so die IG KiKK, die „das Bemühen von Kulturreferent Franz Petritz, eine Zwischenlösung herbeizuführen, ausdrücklich positiv bewertet.“ Besagter hofft nach wie vor „auf eine Auszahlung der Kultursubvention vor dem Sommer“, weil man Fakten schaffen müsse, um weiterarbeiten zu können. Wie lange Kultur und Co. noch in der Warteschleife hängen, steht in den Sternen. Dass dieser „Dauerzustand ohne Perspektive“ der Politik ein Armutszeugnis ausstellt, ist Tatsache.
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