Klare Ansage der ÖVP
„Wir lassen uns das Kulturbudget nicht aushöhlen“
Die steirische Landesregierung möchte 2027 die ORF-Landesabgabe abschaffen. Für Kultur und Sport würde eine Finanzierungslücke von 30 Millionen Euro entstehen. Die Sorge, gerade in der Kulturszene, ist groß. Nun gab es eine klare Ansage der ÖVP-Kultursprecherin.
Die Diskussion um die Abschaffung der ORF-Landesabgabe und die damit verbundene Gefahr für die heimische Kulturszene hat am Dienstag den Landtag erreicht. Rund ein Drittel des Kulturbudgets kommt aus diesen Mitteln, ob und wie diese Millionen kompensiert werden können, steht in den Sternen. Der zuständige ÖVP-Landesrat Karlheinz Kornhäusl verweist bei diesem Thema stets auf das Wort von FPÖ-Landeshauptmann Mario Kunasek, dass es eine Kompensation der Mittel geben wird.
Die grüne Kultursprecherin Veronika Nitsche brachte das Thema am Dienstag auf die Tagesordnung. Und vor allem die ÖVP-Kultursprecherin Sandra Holasek ließ diesbezüglich in ihrer Stellungnahme aufhorchen. Als erste VP-Politikerin sagte sie nun deutlich, dass man der Abschaffung nur zustimmen werde, „wenn es eine Kompensation gibt. Wir lassen uns das Kulturbudget nicht aushöhlen.“
Holasek spricht aber auch von einer „Phase des Umbruchs“ und sprach eine „Fairnessreform“ an, ohne diesen Begriff näher zu definieren. Auf Anfrage von Nitsche wollte Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl die klaren Worte Holaseks jedoch nicht wiederholen. Er betonte aber auch, dass die Kulturlandschaft vielfältig bleiben soll.
FPÖ meldet sich nicht zu Wort
SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz warf Holasek vor, im Landtag „Autosuggestion“ zu betreiben: „Ihr gezeichnetes Bild passt nicht mit der Realität zusammen.“ Bezeichnend sei, dass sich kein FPÖ-Mandatar zu Wort meldete und auch die blaue Regierungsmannschaft nicht anwesend war.
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