Spitze gegen Führung

SPÖ mit Angebot an alle „frustrierten ÖVP-Wähler“

Die letzten Jahre waren für die ÖVP Burgenland keine einfachen.(Bild: P. Huber)

Ungewöhnlich scharf schießt die SPÖ gegen die ÖVP. Besonders die erst seit einem Jahr tätige, neue türkise Landesspitze wird kritisiert: Diese seien die „Totengräber“ einer ohnehin angeschlagenen Partei.

Es ist fast schon ein unmoralisches Angebot, welches die SPÖ den ÖVP-Wählern im Hinblick auf die bevorstehende Gemeinderatswahl 2027 macht: Wer „ob der Zustände und dem destruktiven Kurs der ÖVP-Spitze verständlicherweise frustriert“ ist, soll doch einfach den „ausgezeichneten Kandidaten“ der SPÖ die Stimme geben, sagt der rote Klubobmann Roland Fürst. Die wie gewohnt bissige Ansage des SPÖ-Politikers kommt nicht zufällig zum jetzigen Zeitpunkt.

Von der Regierung auf den dritten Platz
Die ÖVP hatte es zuletzt nicht leicht. Während sie in der Vergangenheit lange Teil der Proporzregierung mit der SPÖ war, muss sie seit 2015 in der Oppositionsrolle ausharren. Bei der Landtagswahl im Vorjahr holte sie nur mehr 22 Prozent, fiel sogar auf den dritten Platz hinter der FPÖ zurück – ein historisches Tief. Ein Wechsel an der Spitze war die Folge. Vor genau einem Jahr wurde Christoph Zarits zum (damals designierten) Parteichef bestimmt, Bernd Strobl zum Klubobmann.

„Totengräber der ÖVP“
Das Fazit von Fürst zum Jahrestag: Beide würden sich als die „Totengräber der ÖVP im Land“ entpuppen. Der Sozialdemokrat verweist dabei auf die von der SPÖ in Auftrag gegebene Hajek-Umfrage vom März. Laut der liegt die ÖVP nur mehr bei 20 Prozent. Strobl und Zarits hätten die Botschaft der Wähler nicht verstanden, die Partei sei innerlich zerstritten, meint Fürst, der mit Folgen für die Türkisen bei der Gemeinderatswahl rechnet.

„Persönlich untergriffig“
Gleichzeitig sei von der einst staatstragenden Partei „leider wenig übrig geblieben“, sagt Fürst. Das gelte nicht nur für das von der ÖVP blockierte Gemeindepaket, sondern auch im Hinblick auf den jüngsten Offenen Brief von Zarits zum Thema Asbest oder den Trump-Vergleich von Strobl. „Es gehört natürlich zur Rolle der Opposition, dass sie die Arbeit der Regierung kritisch betrachtet. Aber wenn es immer wieder persönlich untergriffig wird, dann ist eine rote Linie überschritten“, sagt der Sozialdemokrat. Ähnliches hatte man im Vorjahr auch der FPÖ ausgerichtet.

„Wie ein kleines Kind“
Was sagt die ÖVP dazu? Die Trump-Aussage bleibe natürlich aufrecht, kontert Strobl. Der Landeshauptmann erzähle Geschichten, die nachweislich nicht stimmen würden, und benehme sich „wie ein kleines Kind.“ Die schlechten Umfragewerte will er nicht überbewerten. Es sei gelungen, die Partei zu stabilisieren. Zumal man auf Bundesebene sehe, dass es Großparteien zusehends schwerer hätten, die SPÖ falle dort schon unter „Artenschutz“, so Strobl. Die Kritik von Fürst sei ein Zeichen für die Nervosität der SPÖ.

„Opposition Nummer eins“
Ähnlich Zarits: „Wenn sich Fürst mit uns beschäftigt, zeigt das, dass wir die Opposition Nummer eins im Land sind.“ Wegen der Gemeinderatswahl mache er sich keine Sorgen: „Wir sind bestmöglich vorbereitet.“