Im ORF wächst der Druck auf eine rasche Entscheidung: Die Bestellung der neuen Generaldirektion soll deutlich früher erfolgen als geplant. Auch der Kanzler ist mit der bisheriger „Aufarbeitung“ nicht zufrieden. Am Donnerstag steht eine brisante Stiftungsratssitzung bevor.
Im ORF geht es weiter drunter und drüber. Während sich Ex-General Roland Weißmann und die betroffene Frau gegenseitig der Lüge bezichtigen, gerät die umstrittene Stiftungsratsspitze immer stärker unter Druck.
Kanzler Christian Stocker ist mit der bisherigen Aufarbeitung der Umstände des Abgangs von Weißmann samt Überprüfung und Quasi-Freispruch durch die Compliance-Kommission und der dennoch erfolgten Kündigung des Generaldirektors nicht zufrieden. Er fordert im Gespräch mit der „Krone“ eine Aufarbeitung und sagt: „Die Vorgänge, was den ORF betrifft, besorgen mich sehr. Aufklärung und Transparenz sind notwendig.“ Das schließt wohl auch den schwer in die Kritik geratenen Stiftungsrat mit ein.
Eine Prüfung der Vorgänge durch eine Kommission wie seinerzeit im Fall des damaligen ORF-Landesdirektors Robert Ziegler könnte für den Bundeskanzler ein Modell sein. Stockers Erwartung: „Die Aufklärung ist jetzt Sache des ORF!“
Wahl des neuen Generaldirektors soll vorgezogen werden
Am Donnerstag steht eine Stiftungsratssitzung an, bei der es hoch hergehen wird. FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler fordert Einsicht in den Compliance-Bericht und will die Wahl des neuen Generals vorverlegen. Die ÖVP-nahen Stiftungsräte – unter anderem Stiftungsratsvorsitzender Gregor Schütze selbst – haben ebenfalls einen Antrag für die Sitzung vorbereitet. Darin fordern sie nun, die Bestellung des Generaldirektors oder der Generaldirektorin nicht wie geplant im August, sondern bereits am 11. Juni vorzunehmen.
Zugleich wollen die Stiftungsräte mehr Transparenz in Sachen Geld: Die Geschäftsführung soll verpflichtet werden, den Stiftungsrat über Abweichungen bei Gehältern, Boni oder Zusatzleistungen umfassend zu informieren – inklusive Begründung und finanzieller Auswirkungen. Auch strukturell werden im Antrag Änderungen gefordert. Der bestehende Vergütungsausschuss soll zu einem erweiterten Personalausschuss ausgebaut werden, der sich insbesondere mit dringenden Personalentscheidungen auf Führungsebene befasst.
Außerdem sollen die geltenden Compliance-Regeln für Stiftungsratsmitglieder überprüft und gegebenenfalls verschärft werden. Im Fokus stehen dabei Fragen der Unabhängigkeit, Vertraulichkeit und praktischen Anwendbarkeit der bestehenden Vorgaben.
Stimmungstiefpunkt am Küniglberg
Seit der Veröffentlichung des ersten ausführlichen Gesprächs der „Krone“ mit jener Frau, die Ex-General Weißmann der sexuellen Belästigung beschuldigt, ist die Stimmung im ORF an einem Tiefpunkt angelangt. Interimschefin Ingrid Thurnher bezeichnete die veröffentlichten Chats wortwörtlich als „verstörend, schockierend und inakzeptabel“.
Der Bericht der von Thurnher eingesetzten Compliance-Kommission war zuvor zum Schluss gekommen, dass bei den Handlungen von Weißmann keine sexuelle Belästigung vorliege. Jene ORF-Mitarbeiterin hatte sich nun erstmals zu Wort gemeldet und auch Einblicke in den jahrelangen Chatverlauf gegeben. Beobachter gehen davon aus, dass dem zurückgetretenen ORF-Chef nur ein Bruchteil seiner finanziellen Forderungen (ursprünglich 3,9 Millionen Euro) zugesprochen werden wird.
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