„Hat Eid gebrochen“
US-Demokraten wollen Hegseth des Amtes entheben
Die Demokraten haben im US-Repräsentantenhaus ein Verfahren auf eine Amtsenthebung gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht. Er habe „seinen Eid gebrochen, US-Soldaten gefährdet und Kriegsverbrechen begangen“, schrieb die demokratische Abgeordnete Yassamin Ansari am Mittwoch auf X.
Sechs Vorwürfe führen die Demokraten gegen Hegseth an, darunter den Angriff auf eine Mädchenschule im Iran am 28. Februar, bei dem nach iranischen Angaben mindestens 170 Menschen – die meisten von ihnen Schülerinnen – getötet worden waren. Eine vorläufige Untersuchung hatte laut „New York Times“ darauf hingedeutet, dass eine fehlerhaft geleitete US-Rakete in der Schule eingeschlagen war.
Angriffe auf „Narko“-Boote
Ebenfalls kritisiert wurden die Angriffe auf mutmaßliche „Narko“-Boote von Drogenschmugglern in der Karibik und im Pazifik, der „fahrlässige Umgang“ mit militärischen Informationen, die über die Messenger-App Signal ausgetauscht worden waren und der Angriff auf den Iran, der demnach nicht ohne Beteiligung des Kongresses hätte erfolgen dürfen.
Nur geringe Erfolgsaussichten
Das Vorhaben der Demokraten hat allerdings nur geringe Erfolgsaussichten, weil die Republikaner über eine Mehrheit sowohl Repräsentantenhaus als auch im Senat verfügen.
Pentagon-Sprecherin Kingsley Wilson wies die Vorwürfe gegenüber der Nachrichtenagentur Axios zurück und erklärte: „Dies sind nur weitere Demokraten, die versuchen, Schlagzeilen zu machen, während das Kriegsministerium die Ziele des Präsidenten im Iran entschieden und mit überwältigender Macht erreicht hat“.
Hegseth ist seit dem Jänner vergangenen Jahres Verteidigungsminister im zweiten Kabinett von Donald Trump und wird von der Exekutive seit dem 5. September 2025 als Zweitbezeichnung auch „Kriegsminister“ (Secretary of War) genannt.
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