Entscheidung in Linz
Händler wollte Altreifen nach Afrika verschiffen
Ein Altreifenhändler aus Alhaming wollte rund 17 Tonnen Altreifen und Motoren nach Nigeria verschiffen, doch der deutsche Zoll stoppte die Lieferung. Der 63-Jährige betonte, es handele sich um Gebrauchtwaren, keinen Abfall. Am Donnerstag wurde er am Landesgericht Linz zu einer Geldstrafe verurteilt.
Die Ausfuhr von Altreifen nach Afrika verbietet nicht nur die Europäische Union, sondern auch das Zielland dieses Containers aus Allhaming – Nigeria – verbietet mittlerweile die Einfuhr solcher „Güter“. Deswegen wurde die Lieferung vom deutschen Zoll in Regenburg aufgehalten und der Fall bei den heimischen Behörden angezeigt.
Abfall oder Gebrauchtware?
Am Donnerstag musste sich der Versender, ein Altreifenhändler (63) aus Allhaming am Landesgericht Linz verantworten. „Der Angeklagte ist insofern geständig, dass er zugibt, den Container angemietet, und die Ware verschickt zu haben. Allerdings bestreitet er, dass die Altreifen und Motoren Abfall waren – er meint, es habe sich dabei um Gebrauchtwaren gehandelt“, berichtet Vizepräsident und Gerichtssprecher Walter Eichinger am Landesgericht Linz.
Über 2000 Reifen
Es drehte sich im Prozess also alles um die Frage, ob die 16,58 Tonnen Altreifen – 2060 Stück und rund eine halbe Tonne Altmotoren – Abfall oder Gebrauchtwaren sind. Warum aber die Reifen und Motoren in seiner eigenen Bilanz, die er selbst erstellt hat, als Abfall angeführt sind, habe er im Vorfeld nicht erklären können.
Gut genug für Nigeria
Auch beim Prozess argumentierte der gebürtige Nigerianer, der seit Langem österreichischer Staatsbürger ist mit der Profiltiefe, die für nigerianische Anforderungen noch ausreichend tief sei. Die Richterin hielt aber dagegen: „Bei uns ist das Müll.“ Ein Gutachten des Umweltministeriums gab ihr Recht: Nachdem die Reifen unserer Straßenverkehrsordnung nicht mehr entsprechen, dürfen sie auch nicht nach Nigeria exportiert werden.
Diversion, aber hohe Kosten
Ein Diversionsangebot gegen die Zahlung von 500 Euro nahm der Reifenhändler sofort und dankend an – sobald er zahlt, wird das Verfahren eingestellt. Die wahre Strafe hatte ihn aber schon zuvor ereilt: Für die sachgemäße Entsorgung der mehr als 2000 Pneus hatte er rund 30.000 Euro hinblättern müssen.
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