Opposition: „Schande“

Fico reist zu Mai-Feierlichkeiten nach Moskau

Von links: Slowakeis Ministerpräsident Robert Fico und der russische Machthaber Wladimir Putin (Archivbild)(Bild: AP/Gavriil Grigorov)

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico plant, im Mai nach Moskau zu reisen. Er will unter anderem am Jahrestag zur Niederlage Nazi-Deutschlands teilnehmen. Fico war bereits im Vorjahr der einzige Regierungschef eines EU-Lands, der anwesend war.

„Ich kündige im Voraus an, dass ich nicht nur am 9. Mai an den Feierlichkeiten zum ‘Sieg über den Faschismus‘ in Moskau teilnehmen werde, sondern auch am 6. Juni an der Danksagung an die Soldaten, die 1944 im Rahmen der Zweiten Front in der Normandie nach Frankreich kamen. Wir müssen das tun. Bitte, vergessen wir nicht, dass dies die Meilensteine ​​sind“, sagte der slowakische Premier in einer Rede am Wochenende.

Im Vorjahr hatte Fico rund um die Moskauer Feierlichkeiten auch Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt. „Statt demokratischer Staaten in Europa hat er sich für den Massenmörder Wladimir Putin entschieden“, hatte die Oppositionsbewegung Progressive Slowakei damals kommentiert. Diesmal bezeichnete die Opposition den geplanten Aufenthalt als „Schande“, Fico spucke den Verbündeten in der EU und NATO ins Gesicht.

Spannungen wegen Erdöllieferung
Nach seinem Amtsantritt 2023 hatte Ficos Regierung die Militärhilfe für die Ukraine aus staatlichen Reserven eingestellt, zudem kritisiert sie immer wieder die EU-Sanktionen gegen Russland. Nun bestehen seit mehreren Wochen wegen der unterbrochenen Lieferungen russischen Erdöls durch die Druschba-Pipeline Spannungen zwischen Bratislava und Kiew. Laut ukrainischen Angaben ist die Pipeline nach russischen Anschlägen beschädigt und daher nicht betriebsfähig. Die Regierungen Ungarns und der Slowakei bezweifeln das. Daher will die EU jetzt die Pipeline inspizieren lassen.

Ungarns Regierung hat aufgrund des Streits ein Veto gegen einen EU-Beschluss für ein Ukraine-Darlehen eingelegt. Man werde den Kredit blockieren, solange kein Öl durch die Druschba-Pipeline fließe, sagte Außenminister Peter Szijjártó am Montag. Die Pipeline führt von Russland über Belarus und die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei.