Nach Thailand-Putsch

Armeechef nun Premier – Yingluck inhaftiert

Einen Tag nach dem Putsch in Thailand hat die Armeeführung die frühere Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra vorübergehend festgenommen. Zudem will das Militär die Fäden der Macht offenbar für längere Zeit in der Hand halten. Vor neuen Wahlen müsse es wirtschaftliche, soziale und politische Reformen geben, sagte Armeechef Prayuth Chan-Ocha, der sich selbst zum neuen Machthaber ernannt hat.

Neben Yingluck befänden sich auch ihre Schwester und ihr Schwager in Gewahrsam, sagte ein ranghoher Militärvertreter am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Die beiden Verwandten hatten wichtige Posten in der politischen Führung unter Yingluck. Alle drei würden in spätestens einer Woche wieder auf freien Fuß kommen, sagte der Militärvertreter weiter. In der Zwischenzeit müssten aber einige Dinge organisiert werden.

Leben in Bangkok und anderen Regionen läuft normal weiter
Die Militärmachthaber hatten direkt nach dem Putsch die Verfassung außer Kraft gesetzt, eine nächtliche Ausgangssperre verhängt und Versammlungen verboten. Radio- und TV-Sender senden nur noch Berichte der Armee. Schulen und Universitäten blieben am Freitag geschlossen. In der Hauptstadt Bangkok lief das Leben dennoch weitgehend normal, auch in den Urlaubsregionen blieb es ruhig.

Die Protestlager von Regierungstreuen und Regierungsgegnern waren schon am Vortag ohne Zwischenfälle aufgelöst worden. Einige der seit Donnerstag internierten Politiker wurden freigelassen, darunter Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva. Die Anführer beider Seiten - Jatuporn Prompan vonseiten der Regierungsanhänger und Suthep Thaugsuban vonseiten der Regierungsgegner - befanden sich aber offenbar weiter in Gewahrsam.

Die Armee hatte den Putsch damit begründet, dass sie nach einer Zuspitzung des Machtkampfs zwischen Anhängern und Gegnern der Shinawatra-Familie und zunehmender Gewalt die Ordnung wieder herstellen müsse. "Wenn die Lage im Land wieder friedlich ist, sind wir bereit, die Macht zurück an die Menschen zu geben", sagte Prayuth. Zugleich rief der 60-Jährige die Beamten auf, bei der Neuorganisation des Landes mitzuhelfen.

Proteste gegen den Staatsstreich
Trotz militärischer Präsenz und Medienzensur protestierten Hunderte Menschen gegen die Militärregierung: Kleine Gruppen von Studenten in Bangkok und Chiang Mai hielten Schilder in die Höhe mit der Forderung, den Staatsstreich zu beenden und zur Demokratie zurückzukehren, berichteten Augenzeugen. Auch in sozialen Netzwerken kursierten entsprechende Bilder.

Soldaten beobachteten die Proteste, hielten sich aber zunächst zurück, wie Augenzeugen berichteten. Im Laufe des Freitags wurde ein Treffen zwischen Chan-Ocha und König Bhumibol Adulyadej in dessen Palast südlich von Bangkok erwartet.

Internationale Gemeinschaft verurteilt Vorgehen der Armee
International wurde das Vorgehen der thailändischen Armee einhellig verurteilt. US-Außenminister John Kerry sagte, es gebe "keine Rechtfertigung" für den Putsch und warnte vor negativen Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Thailand und den USA.

Nach der weltweiten Verurteilung der Machtergreifung wollte Prayuth ausländische Botschafter am Freitag über die Hintergründe informieren, doch die meisten erteilten ihm einen Korb. "Ich werde nicht teilnehmen!", twitterte etwa der deutsche Botschafter Rolf Schulze. Auch andere Botschafter wollten sich allenfalls durch Diplomaten vertreten lassen.

Außenministerium: "Hohes Sicherheitsrisiko für Thailand"
Das österreichische Außenministerium gab am Freitag ein "Hohes Sicherheitsrisiko für Thailand" auf der Internetseite zu Reisewarnungen bekannt. "Es wird dringend angeraten, die weiteren Entwicklungen genau zu beobachten, den Anordnungen der Sicherheitskräfte Folge zu leisten und sich von Menschenansammlungen fernzuhalten", hieß es weiter. Aufgrund einer erhöhten Militärpräsenz sei mit größeren Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Thailands Nachbarland Malaysia forderte seine Bürger dazu auf, nicht dringend nötige Reisen nach Thailand zu verschieben.

Zurzeit befinden sich laut Österreichs Außenamtssprecher Martin Weiss rund 3.000 heimische Urlauber in Thailand (Stand vom Donnerstag, Anm.). Etwa 500 Österreicher lebten permanent im Land.