Bündnis fixiert
SPÖ wird in St. Pölten nun mit den Grünen regieren
Nach der Gemeinderatswahl in St. Pölten vom 25. Jänner ist ein erstmaliges Bündnis von SPÖ und den Grünen in Niederösterreichs Landeshauptstadt fix. Ein Stimmenminus der SPÖ von 13,49 Prozent machte dies notwendig.
Nähere Details wurden vorerst nicht genannt, für Mittwoch ist ein Pressetermin geplant. Die kleinstmögliche Zweier-Koalition hält 23 der 42 Sitze im Rathaus. Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats soll am 23. Februar stattfinden.
SPÖ: Nach 61 Jahren Ende der Absoluten
Die SPÖ hatte in St. Pölten seit 1965 und somit fast 61 Jahre lang mit absoluter Mehrheit regiert und war in der Zweiten Republik bisher nur von 1960 bis eben 1965 in einer Koalition – damals mit den Freiheitlichen.
Nach einem Minus von 13,49 Prozentpunkten auf 42,53 Prozent und künftig 19 (2021: 25) Mandaten gab es nach dem Urnengang Ende Jänner drei Optionen für Zweier-Partnerschaften. Eine Zusammenarbeit wäre neben den nun ausgewählten Grünen (vier Sitze, zuvor drei) auch mit der ÖVP (neun, zuvor zehn) und der FPÖ (acht, zuvor drei) möglich gewesen.
„Größte Übereinstimmung“ gefunden
Mit diesen Parteien hatte die SPÖ um Bürgermeister Matthias Stadler zunächst auch Sondierungsgespräche geführt. Am Donnerstag der Vorwoche begannen dann Verhandlungen mit den Grünen, mit denen laut dem Stadtchef „die größte Übereinstimmung“ gefunden wurde.
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