Mehr als zwei Wochen nach der Wahl in St. Pölten und zwei intensiven Gesprächsrunden ist eine Koalition noch nicht in Sicht. Die drei möglichen Partner warten auf einen Rückruf der Sozialdemokraten.
„Ich bin an der absoluten Mehrheit schon sehr gehangen“, gab SPÖ-Stadtchef Matthias Stadler beim Neujahrsempfang im Rathaus zu. Damit wäre es wohl auch kein zufriedenstellendes Geschenk gewesen, hätte man sich am Montag pünktlich zu seinem 60. Geburtstag auf eine Koalition einigen können. So weit ist man auch nach der zweiten Gesprächsrunde in der Vorwoche nämlich noch nicht. „Wir melden uns“, sollen die möglichen Partner ÖVP, FPÖ und Grüne als Letztes von der SPÖ gehört haben.
Gute Gesprächsbasis, aber ...
Über die Inhalte dringt weiter wenig nach außen. Alle betonen lediglich, dass es erneut gute Gespräche gewesen seien, Vertraulichkeit werde erneut großgeschrieben. Im Rathaus und an den Stammtischen brodelt aber die Gerüchteküche – etwa zu Rot-Blau. Stadler und FPÖ-Spitzenkandidat Martin Antauer sollen eine gute Gesprächsbasis haben, gerade die Basis der Sozialdemokraten dürfte aber ein Veto gegen eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen einlegen.
Kernthemen als Problem
Die Grünen können sich zwar vorstellen, mitzuregieren – und wären wohl die „günstigsten“. „Wir sind nicht in der Position, um Ansprüche zu stellen“, hatte Walter Heimerl-Lesnik stets betont. Die Grünen laufen jedoch Gefahr, bei zwei ihrer Kernthemen, der S 34 und dem geplanten REWE-Lager im Süden, das Gesicht zu verlieren, sollte es zu einer Zusammenarbeit mit der SPÖ kommen. Sie befürwortet bekanntlich die beiden umstrittenen Projekte und vertritt damit völlig konträre Ansichten.
Aggressiver Wahlkampf
Bliebe die ÖVP. Ihr sehr aggressiv geführter Wahlkampf soll einigen Roten sauer aufgestoßen haben. Allerdings ist Florian Krumböck ohnehin fix zweiter Vizebürgermeister, daher spricht zumindest die Posten-Situation für die Volkspartei. Die SPÖ soll nämlich dem Vernehmen nach sehr an dem ersten Vizebürgermeister hängen.
Inhalte und Positionen
Gerüchten zufolge hänge dies sogar direkt mit dem Verbleib des aktuellen Amtsinhabers Michael Kögl in der Politik zusammen, der erst im Spätsommer zum Vizebürgermeister gewählt worden ist. Das wollte dieser zwar nicht direkt bestätigen, das Interesse der SPÖ am Posten aber indirekt schon: „Wir haben immerhin doppelt so viele Stimmen wie der Zweitstärkste.“ Bei den Gesprächen mit den Parteien gehe es aber nicht alleine darum, sondern um Inhalte und Positionen.
Einen genauen Zeitplan, wie es nun weitergeht, gebe es laut allen Beteiligten nicht. Aber: Am 23. Februar ist der letztmögliche Termin für die konstituierende Gemeinderatssitzung.
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