Konsequenzen im Bund?
Rote Schlappe: Die letzte Hochburg der SPÖ ist weg
Die SPÖ hat am Sonntag bei der Gemeinderatswahl in Niederösterreichs Landeshauptstadt St. Pölten eine herbe Schlappe hinnehmen müssen. Erstmals seit 1965 verloren die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit. Bürgermeister Matthias Stadler muss sich nun einen Koalitionspartner suchen. Ein Meinungsforscher sieht auch Auswirkungen auf Landes- und Bundespolitik.
Grafik: So hat St. Pölten gewählt:
Das Wichtigste vom Wahltag in Kürze:
- Die SPÖ verliert erstmals seit 1965 die absolute Mehrheit in St. Pölten. Dabei gab sich Stadler bei der Stimmabgabe noch „positiv“.
Im Rennen um Platz setzt sich die ÖVP (leichtes Minus) knapp vor der FPÖ durch. Die Freiheitlichen können jedoch stark zulegen.
- Ein kleines Plus gibt es für die Grünen. Auch NEOS und KPÖ sind im neuen Gemeinderat vertreten.
Die Wahlbeteiligung liegt bei 59,1 Prozent und damit etwas höher als 2021 (55,96 Prozent).
Der krone.at-Liveticker zum Nachlesen:
Dichter Nebel lag Sonntagfrüh über St. Pölten. Die Anzeige auf dem Thermometer kam auch am Vormittag noch nicht über den Gefrierpunkt hinaus. Die Folge: Stellenweise war es spiegelglatt. Ein stimmiges Bild für den Morgen eines Wahlsonntags. Denn erst am Abend würde sich der Nebel über der politischen Zukunft der Landeshauptstadt lichten. Und erst dann würde auch feststehen, welcher der sieben Spitzenkandidaten auf dem glatten politischen Parkett ausgerutscht ist.
Herbe SPÖ-Verluste zeichneten sich früh ab
Und schon nach Auszählung der ersten Sprengel zeichnete sich ab, dass vor allem die regierenden Sozialdemokraten ins Schlittern geraten. Und je näher der Abend mit der angekündigten Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses der Gemeinderatswahl in der Landeshauptstadt rückte, desto klarer wurde der Trend: Die absolute Mehrheit der SPÖ könnte fallen.
Um 19 Uhr, als nur noch sieben Sprengelergebnisse fehlten, gab es die offizielle Bestätigung. Bürgermeister und roter Spitzenkandidat Matthias Stadler räumte ein: „Offenbar wurden heute jene bestätigt, die die absolute Mehrheit der SPÖ brechen wollten.“ Ebenso war klar: Um Platz 2 liefern sich ÖVP und FPÖ ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen.
Noch mehr Bilder vom Wahltag:
Doch dann geriet die Wahlbürokratie im Rathaus plötzlich ins Stocken. Erst knapp nach 20 Uhr stand endlich das vorläufige Endergebnis fest. Und es manifestiert ein wahres Polit-Beben in der Landeshauptstadt: Die SPÖ verliert die absolute Mehrheit - und zwar deutlich.
„Sparen ist eben nicht populär“
Matthias Stadler und seine erfolgsverwöhnte Fraktion müssen Verluste von mehr als 13 Prozent der Stimmen hinnehmen. In einer ersten Erklärung führt der geschlagene Stadtchef das unter anderem auf die notwendige Budgetkonsolidierung zurück: „Sparen ist eben nicht populär.“ Klar beantwortet Stadler aber die Frage, ob er angesichts des Wahlergebnisses an Rückzug denke: „Ich bleibe an Bord!“
Die SPÖ hat unter meiner Führung – ich betone: unter meiner Führung – einen klaren Auftrag erhalten. Ich bleibe an Bord.
Matthias Stadler, Bürgermeister von St. Pölten
Bild: Imre Antal
Der Wahltag war ein historischer, der frischen Wind bringen wird. Die ÖVP hat dem bundesweiten Trend getrotzt und ein solides Ergebnis eingefahren.
ÖVP-Spitzenkandidat Florian Krumböck
Bild: Imre Antal
ÖVP holte am Ende doch den zweiten Platz
Aufatmen konnte am Ende des Tages ÖVP-Spitzenkandidat Florian Krumböck. Trotz leichter Verluste konnte er bei seinem ersten Antreten als Spitzenkandidat den zweiten Platz im Rathaus behaupten: „Wir haben einen historischen Wahltag erlebt.“ Er wartet jetzt gespannt auf die Gespräche nach dem Wahlsonntag, denn die SPÖ muss sich einen Koalitionspartner suchen. Krumböcks Anspruch ist klar: „Wir müssen jetzt schauen, wie wir die Stadt verändern können.
„Babler wird das politisch nicht überleben“
Meinungsforscher Christoph Haselmayer erwartet sich von diesem Politbeben in St. Pölten auch Nachbeben in der Bundes- und Landespolitik. SPÖ-Chef Andreas Babler habe die Kommunisten salonfähig gemacht, das werde er „politisch nicht überleben“. Und der FPÖ-Wahlerfolg sei ein klares Warnsignal an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Denn nicht einmal zu Jörg Haiders Zeiten hatte die FPÖ mehr als 15 Prozent in St. Pölten.“
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