Gegenstimmen bleiben

Nächster Babler-Kritiker steigt aus Präsidium aus

Haben Babler-Kritiker kalte Füße bekommen? Nach Doskozil und Ludwig kandidiert auch Hergovich nicht mehr für das SPÖ-Präsidium und den Vorstand.(Bild: SPÖ NÖ)

Die Uneinigkeit in der SPÖ hält weiter an und spitzt sich vor dem kommenden Parteitag zu. Niederösterreichs Landesvorsitzender Sven Hergovich hat sich entschieden, nicht mehr für die Bundesgremien – also Präsidium und Vorstand – zu kandidieren. Damit zieht sich ein weiterer Kritiker von Bundesparteichef Andreas Babler aus den zentralen Entscheidungspositionen zurück. Hergovichs Nachfolger gelten jedoch auch nicht unbedingt als Babler-Befürworter.

Schon zuvor verzichteten Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil auf eine Mitarbeit in den Bundesgremien. Auch der steirische Landeschef Max Lercher stellt sich nicht zur Wahl.

Entscheidung nach Schlappe in St. Pölten
Die betroffenen Bundesländer entsenden jeweils andere Vertreter in die Gremien – so auch Hergovich, dessen Platz nun von der Dritten Landtagspräsidentin Elvira Schmidt übernommen werden soll. In den Vorstand rückt Rene Zonschits für Sven Hergovich. Beide, Schmidt und Zonschits, gelten nicht gerade als Babler-Befürworter. Die Entscheidung fiel bei einer Sitzung der niederösterreichischen Landespartei nach der Schlappe bei der St. Pölten-Wahl. Hergovichs Vorschlag wurde dabei einstimmig angenommen.

Der SPÖ-Parteitag ist für den 7. März in Wien angesetzt. Bis spätestens 13. Februar will der Vorstand festlegen, welche Leitanträge zur Abstimmung kommen und wer für Präsidium und Vorstand kandidiert. Aktuell ist Andreas Babler als einziger Kandidat für den Bundesparteivorsitz nominiert. Es wäre jedoch möglich, dass der Vorstand einen weiteren Anwärter aufstellt.

Tritt Kern wieder in den Ring?
Als potenzieller Gegenkandidat gilt etwa der frühere Parteichef Christian Kern. Gegen ihn gibt es nach seinem überstürzten Abgang von der Parteispitze vor allem in der delegiertenstarken Wiener Partei und seitens der Gewerkschaften Vorbehalte. Kern-Unterstützer finden sich hingegen vor allem in den Landesparteien entlang der Südbahn – also in Niederösterreich, der Steiermark und Kärnten – sowie im Burgenland. Nach der St. Pölten-Wahl wurden selbst aus eher ruhigen westlichen Landesorganisationen, konkret Salzburg und Vorarlberg, kritische Stimmen gegenüber der Bundespartei laut. Zuletzt wurde auch innerhalb der SPÖ-Basis der Ruf nach einem Gegenkandidaten immer lauter. „Die Alternative ist ein denkbar schlechtes Ergebnis für Babler am Parteitag und weiter andauernde Unruhe in der Partei“, heißt es von Genossen.

Ob es tatsächlich zu einer Kampfabstimmung kommt und wer letztlich kandidiert, dürfte sich spätestens am Freitag, 13. Februar, entscheiden. Die dann stattfindende Vorstandssitzung ist die letzte theoretische Chance, einen Gegenkandidaten für den Parteitag am 7. März zuzulassen.