Kommt Kampfparteitag?

Erste Rote offen für Kern-Kandidatur gegen Babler

Bisher wurde nur hinter den Kulissen getuschelt, im neuen Jahr kommen die Befürworter eines Comebacks von SPÖ-Altkanzler Christian Kern aber aus der Deckung. In gleich mehreren Ländern würde man eine Kandidatur Kerns auf einem Kampfparteitag gegen den amtierenden Parteichef Andreas Babler begrüßen. Und: Kern selbst schließt ein Antreten nicht (mehr) aus.

Eine von der „Krone“ in Auftrag gegebene und vom Institut für Demoskopie und Datenanalyse durchgeführte Sonntagsfrage sorgte für ein Erdbeben in der Innenpolitik. Erschüttert hat sie manch Schwarze, die mit stärkeren Werten gerechnet hatten, vor allem aber die SPÖ. Gewissermaßen aus dem Stand würde die SPÖ unter der (fiktiven) Führung von Ex-Kanzler Christian Kern sechs Prozent, und damit um ein Drittel der Wähler von Andreas Babler (er landete bei 18 Prozent, siehe Umfrage unten) zulegen und sogar die ÖVP vom zweiten Platz verdrängen. 

Lercher hat „höchste Meinung“ von Kern
Vor allem außerhalb Wiens brachte das einige ranghohe Rote ins Grübeln. Mehr viel- als nichtssagend äußerte sich der Steirer SPÖ-Chef Max Lercher in einer ersten Reaktion gegenüber der „Krone“: „Hätte ich nicht die höchste Meinung von Christian Kerns Qualitäten und seinem Verständnis für eine moderne Sozialdemokratie, wäre ich damals nicht sein Bundesgeschäftsführer geworden. Meine Wertschätzung für seine Expertise ist bekannt – sie war das Fundament unserer gemeinsamen Zeit. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.“ 

(Bild: Krone KREATIV/Jauschowetz Christian, APA/Helmut Fohringer, Imre Antal, Peter Tomschi, Eva Manhart)

Kern hat „wachsendes Interesse“ an einer Kandidatur.(Bild: APA/FRANZ NEUMAYR)

Bablers 18 Prozent „indiskutabel“
Eindeutige Stimmen für einen Kern-Antritt kommen auch aus Bablers Heimatbundesland Niederösterreich. Rainer Spenger, Vizebürgermeister in Wiener Neustadt und damit Inhaber eines Amtes, das im Vorjahr noch Bundeskanzler Christian Stocker innehatte, meint: „Regierungspolitik zu machen und Verantwortung zu übernehmen, ist nicht so einfach, wie man sich das im Wahlkampf vorstellt. Das Rendezvous mit der Wirklichkeit hinterlässt ziemliche Spuren. 18 Prozent sind für die SPÖ natürlich inakzeptabel. Christian Kern habe ich als Bundeskanzler jedenfalls sehr geschätzt. Herzeigbar, eloquent, reformorientiert, aber gleichzeitig grundsatztreu“. Wolfgang Zwander, Landesparteigeschäftsführer in Niederösterreich (und ehemaliger Kern-Sprecher), verwies auf seine Gratulation an Kern zu dessen 60. Geburtstag am Sonntag. „Auf viele weitere Abenteuer“, hieß es darin.

Kerns Werte als positives Zeichen
Offen für eine Kern-Kandidatur zeigt man sich aber auch in Kärnten. Landesgeschäftsführer David Pototschnig beteuert: „Ich stehe immer zu 100 Prozent hinter dem gewählten Parteivorsitzenden. Das hat der oder diejenige sich verdient“, ergänzt aber: „In einer Demokratie ist es immer zu befürworten, wenn es bei einer Wahl mehr als einen Kandidaten gibt. Jedes politisches Engagement für die Sozialdemokratie ist ein Engagement für die Menschen in unserem Land“. Salzburgs neuer SPÖ-Chef Peter Eder sieht in dem Ergebnis für Kern „ein Zeichen dafür, dass die SPÖ noch Wähler mobilisieren könne“. Positiv sieht das Kern-Ergebnis auch Bernd Hinteregger, Präsident des SPÖ-Wirtschaftsverbandes: „Diese Umfrage zeigt für mich ganz klar, dass die SPÖ zukünftig wieder kräftig zulegen kann!“

Diese Umfrage zeigt für mich ganz klar, dass die SPÖ zukünftig wieder kräftig zulegen kann!

Bernd Hinteregger, Präsident des SPÖ-Wirtschaftsverbandes

Im Burgenland wollte man diese Entwicklung nicht kommentieren. Hinter vorgehaltener Hand verweist aber ein hoher Parteifunktionär auf die Gewerkschaft und die Wiener SPÖ, „die Babler gegen den Willen der Mitglieder durchgeboxt haben“ und nun auch in der Verantwortung seien.

Gegenkandidatur über Mehrheit im Vorstand möglich
Statutarisch ist, das bestätigte auch bereits die Bundespartei, trotz der Einführung der Direktwahl des Parteivorsitzenden durch die Mitglieder, eine Gegenkandidatur am Parteitag möglich. Ein möglicher roter Gegenkandidat, in diesem Fall Kern, müsste dafür aber den grünen Daumen von 26 Mitgliedern im roten Parteivorstand bekommen. Das Gremium umfasst laut Homepage 51 Mitglieder.

Kern mit „wachsendem Interesse“
Und was sagt Kern, der ein Comeback bekanntlich einmal mehr, und einmal weniger deutlich ausschloss, im neuen Jahr selbst zu den Überlegungen anderer? Er hält sich bedeckt, dementiert einen Antritt nicht und beobachte die aktuellen Entwicklungen aufmerksam und mit „wachsendem Interesse“ ...

Babler wähnt sich in „ZiB 2“ fest im Sattel
In der „ZiB 2“ am Dienstag versuchte sich Babler unbeeindruckt vom Umfrageergebnis zu zeigen. Seine Partei sei mit dem Bewusstsein in die Regierung gegangen, dass „das sehr unpopulär ist bei so einem Budgetfiasko, das wir geerbt haben“, erklärte der SPÖ-Chef. Er sei jedoch überzeugt, dass die Umfragen besser werden, wenn man Leistung bringe. Er habe ein gutes Team und würde sich deswegen nicht immer „in die erste Reihe“ drängen. „Selbstinszenierung ist nicht unbedingt das Wichtigste in Zeiten wie diesen“, so Babler. 

Er gehe davon aus, dass es keine Kampfabstimmung gebe, denn man habe einen geordneten Prozess hinter sich. Er sei als Kandidat nominiert und seine Partei entscheide Personalangelegenheiten nicht auf Zuruf. Einen Seitenhieb auf jene Parteikollegen, die mit Kern als Kandidaten liebäugeln, konnte er sich jedoch nicht verkneifen: Diese würden nicht einsehen, dass die SPÖ am stärksten wäre, wenn sie diese Debatten nicht führen würde, ergänzte Babler.