„Eisiger Gegenwind!“

SPÖ-Spitzen schießen nach Verlusten Richtung Bund

Seit Sonntagabend ist es gewiss: Die Zeiten der absoluten Mehrheiten sind seit der Wahl in St. Pölten endgültig auch in allen Landeshauptstädten passé. Intern werden die herben Verluste innerhalb der SPÖ bereits selbstkritisch aufgearbeitet. Klar scheint: Auch die schlechte Lage der Bundespartei hat eine triftige Rolle gespielt.

Es war ein rabenschwarzer Sonntag für die SPÖ im einst so roten St. Pölten. Die ehemalige Eisenbahnerhochburg ist gefallen: Bürgermeister Matthias Stadler und seine Partei mussten in St. Pölten bekanntlich eine herbe Niederlage samt Minus von mehr als 13 Prozent hinnehmen.

Erstmalig seit dem Jahr 1960 muss sich die SPÖ jetzt einen Koalitionspartner suchen. Noch am Wahlabend glühten daher die Drähte in den roten Reihen – immerhin hätte man intern, wenn überhaupt, nur mit einem knappen Verlust der absoluten Mehrheit gerechnet. Eine Kalkulation, die so unterm Strich bei weitem nicht aufging. „Was waren also die Ursachen für die herben Verluste?“, fragt man sich in Niederösterreich.

Matthias Stadler musste eine historische Niederlage einstecken, bleibt aber vorerst Bürgermeister. Parteichef Babler wird intern vorgeworfen, eine Mitschuld am schlechten Ergebnis der SPÖ in der einst so roten Hochburg zu haben.(Bild: Krone KREATIV/APA/Max Slovencik, Eva Manhart, Attila Molnar)

Regionale Themen im Fokus
„Die Stimmung in der Landeshauptstadt hat sich während der letzten Jahre massiv verschlechtert“, lautet hier noch der einhellige Befund. Die Ursachen dafür seien wiederum vor allem auf ein zu starkes Wachstum der Stadt im allgemeinen und vielfache Investitionen der roten Stadtführung während der vergangenen Jahre zurückzuführen, welche die Bevölkerung so in Zeiten der Rezession nicht nachvollziehen habe können.

Länder schießen in Richtung Bundespartei
Aber – und das hörte man bereits während des Wahlkampfs rund um das rote Rathaus des Öfteren – wenn es ein Thema gibt, auf das die roten Wahlkämpfer während des Werbens besonders häufig angesprochen wurden, dann war es die schlechte Performance der Bundespartei. Bekanntlich erzielte die SPÖ bei der Nationalratswahl das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte – danach stürzte man in Umfragen sogar noch weiter ab.

Wolfgang Zwander(Bild: Attila Molnar)

„Matthias Stadler ist einer der über alle Parteigrenzen hinweg angesehensten Politiker unseres Landes. Für die Menschen in St. Pölten ist es eine sehr gute Nachricht, dass er Bürgermeister bleibt. Wenn sich aber selbst ein hocherfolgreicher Bürgermeister wie er dem derzeit eisigen Gegenwind aus der Bundespolitik nicht mehr entziehen kann, dann muss das dort zu denken geben“, meint der niederösterreichische SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander. Der Kärntner SPÖ-Chef und baldige Landeshauptmann Daniel Fellner sieht im schlechten Ergebnis „eine Strahlkraft weit über die Gemeindegrenzen hinweg“.

Für Verstimmung in der SPÖ sorgte jedenfalls auch, dass Babler am Samstag noch beim Hahnenkamm-Rennen sowie bei einer „Geburtstagsfeier“ des Senders „FM4“ gastierte, am Sonntag dann aber nicht in die Hauptstadt seines Heimatlandes kam.

Filzmaier sieht Stadler in der Pflicht
Politikwissenschaftler Peter Filzmaier sieht drei Gründe für das desaströse Abschneiden der SPÖ. „Es gab umstrittene regionale Themen wie große Bauprojekte. St. Pölten wächst sehr stark, das geht vielen Alteingesessen zu schnell.“ Bürgermeister Matthias Stadler könne die Schuld nicht auf die Bundespolitik alleine abwälzen. „Er hat einen Vorzugsstimmenwahlkampf geführt, der Wahlkampf war auf ihn zugeschnitten. Er stand im Mittelpunkt. Offenbar hat er nicht mobilisieren können.“

„Klares Wahlsignal“
Gleichzeitig sei aber die Stimmungslage für Amtsinhaber-Parteien aufgrund eines Bundestrends nicht die beste. „Die Verluste von 14 Prozentpunkten sind extrem hoch.“ Die SPÖ habe mit einem Minus und dem Verlust der Absoluten vermutlich gerechnet, aber sich nicht mit einem so desaströsen Ergebnis. Unmittelbare Konsequenzen für die Bundespartei und Parteichef Andreas Babler sieht Filzmaier keine. Die Sozialdemokraten in St. Pölten wollen „sicher keine weiteren Wellen schlagen“. Angesichts von 44.000 Wahlberechtigten dürfe man das Ergebnis auch nicht überinterpretieren, „aber es ist ein klares Warnsignal“.

„Helfen wird es Babler nicht!“
Ähnlich lautet die Einschätzung von Politikberater Thomas Hofer. Schuld am Desaster sei eine Mischung aus regionalen und bundespolitischen Aspekten. „Die Dimension der Verluste ist erstaunlich. Mit Verlusten hat man gerechnet, aber nicht in diesem Ausmaß.“ Hofer ortet ebenfalls eine generelle Stimmung gegen die SPÖ. Unmittelbare Folgen sieht er nicht, „aber es ist ein ziemlich heftiger Rumpler gewesen. Helfen wird es Babler nicht.“