Nach St.-Pölten-Wahl
Wer wird Vizebürgermeister? Nur ÖVP-Kandidat fix
Die Verhandlungen mit den möglichen Koalitionspartnern haben nach der Gemeinderatswahl in der niederösterreichischen Landeshauptstadt begonnen. Die Sozialdemokraten könnten den Vizebürgermeister abgeben müssen. Oder verzichten die Grünen für eine Regierungsbeteiligung?
ÖVP und Grüne am Montag, FPÖ am Dienstag – intensive Gespräche haben Stadtchef Matthias Stadler und seine SPÖ nach der Wahlschlappe bereits hinter sich. Über den Inhalt ist wenig bekannt. „Vertraulich!“, hieß es von allen Beteiligten. „Wir haben klar gemacht, dass wir einen Auftrag unserer Wähler haben, dass sich was ändern muss“, verrät aber Florian Krumböck (ÖVP). Zur Zeit sei aus Sicht der Volkspartei alles offen. Nachsatz: „Wir sind aber sicherlich nicht die Billigsten.“
„Erst am Schluss geht‘s ums Personal“
Krumböck meint damit auch zentrale Posten. Denn jener des Zweiten Bürgermeisters ist laut NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz (STROG) der ÖVP und damit Krumböck sicher – ob Koalition oder nicht. „Es geht jetzt aber ohnehin einmal darum, was wir umsetzen können. Erst am Schluss wird über das Personal gesprochen“, erklärt er.
FPÖ und Grüne müssten sich jenen des Ersten Vizebürgermeisters erst aushandeln. Die SPÖ soll aber ungern verzichten, wie zu hören ist. Das könnte eine Koalition zwischen Roten und Grünen, ohnehin für viele derzeit am wahrscheinlichsten, weiter begünstigen. Denn der grüne Spitzenkandidat Walter Heimerl-Lesnik hatte bereits im Vorfeld betont, nicht in der Position zu sein, um Ansprüche zu stellen.
„Atmosphärisch gutes Gespräch“
Ein Verzicht auf den Posten des Vizebürgermeisters ist daher nicht unwahrscheinlich. Heimerl-Lesnik spricht jedenfalls von einem „atmosphärisch guten Gespräch“ mit den Sozialdemokraten. Auch er bestätigt, dass es mehr um Inhalte als um Posten gegangen sei. „Wir warten jetzt, bis sie sich wieder melden“, so der Grüne.
Spätestens am 23. Februar ist die Vize-Frage geklärt: Das ist der letztmögliche Termin für die konstituierende Gemeinderatssitzung.
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