Wahl in St. Pölten
Opposition brachte die letzte SPÖ-Hochburg zu Fall
Knalleffekt in St. Pölten: Die SPÖ hat nach mehr als sechs Jahrzehnten erstmals wieder die absolute Mehrheit in der Landeshauptstadt verloren. Die Opposition spricht daher von einem „historischen Tag“. Bürgermeister Matthias Stadler denkt aber nicht an Rücktritt.
Dichter Nebel lag am Sonntag in der Früh über St. Pölten. Die Anzeige auf dem Thermometer kam auch am Vormittag noch nicht über den Gefrierpunkt hinaus. Die Folge: Stellenweise war es spiegelglatt. Ein stimmiges Bild für den Morgen eines Wahlsonntags. Denn erst am Abend würde sich der Nebel über der politischen Zukunft der Landeshauptstadt lichten. Und erst dann würde auch feststehen, welcher der sieben Spitzenkandidaten auf dem glatten politischen Parkett ausgerutscht ist.
Am Abend stand fest: Es ist die SPÖ. „Wir haben unser Wahlziel nicht erreicht. Die anderen Parteien wollten uns die Absolute wegnehmen, es ist ihnen gelungen“, musste Bürgermeister Matthias Stadler eingestehen. Er beeilte sich aber zu betonen: „Wir wurden aber als stärkste Kraft bestätigt. Wir haben mehr Zustimmung als die Zweiten und Dritten gemeinsam“, so Stadler.
Wir wurden aber als stärkste Kraft bestätigt. Wir haben mehr Zustimmung als die Zweiten und Dritten gemeinsam.
Matthias Stadler, SPÖ, sucht positive Aspekte der Niederlage
„Bleibe an Bord“
Allein regieren ist den Sozialdemokraten nun aber nicht mehr möglich. „Wir werden noch heute die Mitbewerber zu Gesprächen in den nächsten Tagen einladen“, betonte der SPÖ-Spitzenkandidat noch am Wahlsonntag. Zumindest einen Grund für das schlechte Abschneiden seiner Partei sieht Stadler im „Negativ-Wahlkampf der ÖVP“. „Dieser hat die Menschen demobilisiert und einen großen Anteil am Erstarken der FPÖ“, so Stadler. Klar beantwortet Stadler aber die Frage, ob er angesichts des Wahlergebnisses an Rückzug denke: „Ich bleibe an Bord!“
Warten auf Gespräche
Aufatmen konnte am Ende des Tages ÖVP-Spitzenkandidat Florian Krumböck. Trotz leichter Verluste konnte er bei seinem ersten Antreten als Spitzenkandidat den zweiten Platz im Rathaus behaupten: „Wir haben einen historischen Wahltag erlebt.“ Er wartet jetzt gespannt auf die Gespräche nach dem Wahlsonntag, denn die SPÖ muss sich einen Koalitionspartner suchen. Krumböcks Anspruch ist klar: „Wir müssen jetzt schauen, wie wir die Stadt verändern können.“
Als großen Gewinner darf sich FPÖ-Spitzenkandidat Martin Antauer bezeichnen. Lange Zeit lieferte er sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den zweiten Platz, nach Auszählung aller Sprengel war aber dann doch klar: Die 19,8 Prozent sollten für Platz drei reichen. Dennoch ist er vollauf zufrieden: „Die Tage der roten Arroganz sind gezählt. Die St. Pöltner Wähler haben heute gezeigt, dass sie dieses rote System satthaben.“ Ob der Landesrat künftig mehr im Regierungsviertel oder im Rathaus zu finden sein wird, ließ er am Wahlsonntag offen. „Das werden wir in den Gremien besprechen.“
„Wollen gerne mitregieren“
Den Aufwärtstrend fortsetzen konnten die Grünen. Dementsprechend stolz ist Spitzenkandidat Walter Heimerl-Lesnik. „Der Verlust der SPÖ-Absoluten wird der Stadt guttun“, ist er zufrieden mit dem Wahlausgang – um sich auch gleich für eine mögliche Koalition ins Spiel zu bringen. „Wir haben immer gesagt, dass wir gerne mitregieren wollen. Dabei bleiben wir natürlich“, so Heimerl-Lesnik, um aber gleich zu ergänzen: „Wir sind sicherlich nicht in der Position, Ansprüche zu stellen.“
Groß ist der Jubel auch bei der KPÖ. Spitzenkandidat Max Zirngast hat den Einzug in den Gemeinderat geschafft und sogar die NEOS überholt. „Die Sensation ist gelungen. Vor wenigen Monaten wurden wir im politischen Rennen um St. Pölten kaum wahrgenommen – nun sind wir wieder fixer Bestandteil der Stadtpolitik“, freut sich Zirngast. Er ist überzeugt: „Auch mit einem Mandat kann man im Gemeinderat etwas erreichen. Dann, wenn wir das Bündnis mit der Bevölkerung suchen und gemeinsam Druck machen.“
Wir werden konsequent aufzeigen, wo die Stadt Reformen umsetzen und im System sparen muss, um Schulden abzubauen.
Bernd Pinzer, NEOS
Unter Druck stand hingegen bis zur Auszählung des letzten Sprengels Bernd Pinzer von den NEOS. Der pinke Frontmann musste bis zum Schluss um den Einzug in den Gemeinderat bangen. Schlussendlich sollten die 2,7 Prozent jedoch für ein Mandat reichen. „Wir sind mit einem neuen Team angetreten, niemand von uns war 2021 dabei“, so Pinzer zur schwierigen Ausgangslage. Im Gemeinderat werde man künftig eine „eine ehrliche, konstruktive, aber auch unbequeme Stimme sein“.
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