„Krone“-Kommentar

Grönland und Österreich

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Bei seiner Rede in Davos hat Trump sinngemäß erklärt, man könne nur den Hoheitsanspruch auf ein Territorium erheben, das man auch verteidigen kann. Dänemark hätte Grönland schon im Zweiten Weltkrieg nicht verteidigen können und die USA hätten es besetzt, damit es nicht in die Hände der Deutschen fällt. Nach dem Krieg blieb die Insel bei Dänemark.

Jedes Territorium ist also erst dann souverän, wenn es verteidigt werden kann. Beim Papst ist es heute nur noch symbolisch die Schweizer Garde. Bei dem österreichischen Staatsvertrag 1955 wurde es zu einer europäischen Frage. Daher verpflichtete sich Österreich im Neutralitätsgesetz selbst zur umfassenden Landesverteidigung (nach Schweizer Muster).

Aber war diese Landesverteidigung wirklich glaubhaft? Jahrelang wurde das Bundesheer ausgehungert in dem Irrglauben, Neutralität sei der billigere Weg und als neutrales Land könne uns ohnehin nichts geschehen.

Es musste erst die Zeitenwende kommen, dass glaubhafte Landesverteidigung wieder gefragt ist. Das mündet in die aktuelle Debatte über eine Stärkung des Bundesheeres.

Neben der Anschaffung von modernen Waffen muss auch die notwendige Mannschaft aufgestellt werden, damit aus dem Bundesheer eine normale Armee wird. Ausbildung braucht ihre Zeit und muss verbessert werden. Die bisherige Präsenzdienstpflicht ist jedenfalls ein schlechter Witz.