Bevor es zu spät ist
Den ORF aus den Krallen der Politik befreien!
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Könnte auch nur irgendjemand gedacht haben, mit der Blitz-Trennung von Generaldirektor Roland Weißmann wegen des Vorwurfes sexueller Belästigung einer Mitarbeiterin werde rasch Ruhe am Küniglberg einkehren – dann hat er oder sie sich fundamental getäuscht. Das Rumoren ging am Tag nach dem Bekanntwerden des – erzwungenen – Rücktritts Weißmanns so richtig los.
Dazu trugen die öffentlichen Auftritte der beiden von SPÖ und ÖVP entsandten ORF-Stiftungsrats-Vorsitzenden im ORF-Fernsehen beziehungsweise -Radio entscheidend bei. Statt Klarheit zu schaffen, stifteten sie mehr Verwirrung als ohnehin schon herrschte.
Der nunmehr ehemalige Generaldirektor meldete sich via Anwalt in der Öffentlichkeit, er sieht in den Stellungnahmen des Stiftungsrates „eine Vielzahl darin verbreiteter Unwahrheiten“, Äußerungen des Vorsitzenden seien „irreführend und falsch“. Und keineswegs sei er freiwillig zurückgetreten. All das verspricht eine wilde Schlammschlacht!
„Entpolitisierung des Rundfunks, Verhinderung des Proporzes, mehr Unabhängigkeit“ – drei Forderungen an die Politik, um den ORF endlich aus deren Krallen zu befreien. Drei Forderungen, die ihre absolute Berechtigung haben. Nicht nur vor 62 (!) Jahren, als sich beim von Hugo Portisch initiierten ersten österreichischen Volksbegehren 832.000 Österreicher dem so formulierten lauten Ruf nach Entpolitisierung des Staatssenders anschlossen.
Tatsächlich wich die Politik danach ein wenig aus dem ORF zurück. Um sich bei nächster Gelegenheit wieder am Küniglberg breitzumachen. Der längst fast Heiligenstatus genießende SPÖ-Bundeskanzler Bruno Kreisky schickte in den 70er-Jahren sogar einen Juristen aus dem Justizministerium an die ORF-Spitze – unabhängig war dieser bloß von Sachkenntnis über Medienführung. Als die SPÖ Anfang der 2000er-Jahre die Kanzlerschaft verlor, setzte die ÖVP eine ihr nahestehende Generalintendantin ein, der sie gleich noch einen besonders scharfen schwarzen Ober-Aufpasser dazupackte, damit ja nichts schiefgehen kann.
Später „entpolitisierte“ man den ORF wieder einmal – schlicht, indem man die Parteifraktionen in den Entscheidungsgremien auf „Freundeskreise“ umtaufte. Sauberer wurde der ORF damit längst nicht – weder, was das Spitzenpersonal betrifft, wie man gerade wieder sieht, und schon gar nicht, wenn es um politische Unabhängigkeit geht.
Der ORF muss endlich sauber werden. Jetzt – bevor es zu spät ist.
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